Montag, 5. Dezember 2011

Mach’s gut, EU-Prestigedenken – Zeit zur Neudefinition der GSVP


Trotz der Euro-Krise gibt es noch andere Politikfelder, auf denen man sich über die EU Gedanken machen kann. Die Mitglieder des Online Think Tanks atlantic-community.org haben sich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU angenommen und dazu Politikempfehlungen erarbeitet. Das Ergebnis der intensiven, bisweilen strittigen Diskussion war am Ende eindeutig: Die EU muss die GSVP auf Basis ökonomische und operativer Realitäten umstrukturieren*.
Machbarkeit vor Mandat
Anstatt sich in breiten Ankündigungen zu verlieren, sollte sich die EU auf begrenzte, ehrlich realisierbare Operationen konzentrieren. Ferner, so die atlantic-community.org (AC) Mitglieder, bedarf es einer klaren Abstimmung der NATO-EU Partnerschaft und eines langfristigeren Ansatzes von Europas strategischer Planung. Gerade in Zeiten knapper Kassen muss die EU ihr Potential für kleinere, stärker fokussierte Missionen neu entdecken.
Dazu muss die GSVP mit einem neuen Mandat ausgestattet werden, dass von den zwei Faktoren Kosten und Machbarkeit bestimmt wird. Wie es in den gegenwärtigen Operationen in Georgien und Ex-Jugoslawien praktiziert wird, so sehen auch die AC-Mitglieder die Zukunftsaufgaben in der EU bei zivil geprägten Missionen wie Beobachtungs- und Polizeieinsätzen. Diese seien derzeit die beste Möglichkeit, die noch vorhandenen Ressourcen effektiv einzusetzen.

Unterordnung der GSVP
Für die NATO-EU Kooperation halten die AC-Mitglieder ein neues, offizielles Konzept für notwendig, wie genau die bei Organisationen miteinander kooperieren sollen. Dabei seien zivile Aufgaben generell besser bei der EU, militärische Aufgaben besser bei der NATO aufgehoben.

Nachdem die EU von Ex-Empfängerländern ihrer Entwicklungshilfe wie China oder Indien nun selber Hilfe per Staatsanleihenkauf nehmen will, nehmen muss, ist die Zeit der Prestigeprojekte vorbei. Für die AC-Mitglieder ist es elementar, dass die EU zuerst definiert, was sie generell als internationaler Akteur erreichen möchte. Anschließend sollte die GSVP dieser Version angepasst werden, denn, Clausewitz etwas erweitert, der Einsatz von Militär, Polizei, Beobachtern und Experten ist ja eine Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln.

Deutschlands Kurs?
Wir suchen Ihre Meinung! Wie sollte der Kurs Deutschland in Fragen von GSVP und EU/NATO-Kooperation aussehen?
  • Muss Deutschland gerade jetzt eine Führungsrolle einnehmen, um die EU global viel aktiver zu machen? Oder sollte sich Deutschland aus diesem Politikfeld zurückziehen, um sich auf die Euro-Krise zu konzentrieren?
  • Soll sich Deutschland in Europa für Militärinterventionen aussprechen oder die EU demilitarisieren?
  • Sollte Deutschland seine guten Beziehungen zu den neuen Mächten (BRICS) unabhängig von der EU ausbauen? 
Hier finden Sie das komplette Atlantic-Memo 35 (engl.) “ Goodbye to EU Prestige Thinking: Redefining the CSDP”.

Atlantic-Community.org ist der englischsprachige Online Think Tank der Atlantischen Initiaitve mit mehr als 6.000 Mitgliedern.
*Dieser Artikel wurde am 05. Dezember zuerst auf Deutschlands Agenda veröffentlicht.

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