Wohin marschiert die Bundeswehr?

Der Verteidigungsminister spricht von Auslandseinsätzen in Sudan, Jemen, Pakistan und Somalia. Doch wie realistisch sind diese Szenarien wirklich? Der Minister zählt eher die Krisenherde der Welt auf, als dass dort tatsächlich Einsätze bevorstehen. Stattdessen bleibt die Bundeswehr länger in Afghanistan und sollte sich auf mehr Marine- und Cyber-Einsätze einstellen

Freiwillige in alle Welt
Die Wehrpflicht ist Geschichte. Stattdessen treibt der Verteidigungsminister nun eine Reform voran, an deren Ende eine Freiwilligenarmee mit bis 10.000 für Auslandseinsätze verfügbaren Soldaten stehen soll. Die Zahl 10.000 muss allerdings mit drei multipliziert werden. Ein Kontingent in der Vorbereitung, eines im Einsatz und eines in der Nachbereitung. Zu diesen bis zu 30.000 Soldaten kommen noch diverse Unterstützungskräfte. Die Aufgabe Landesverteidigung ist damit de facto vom Tisch. Die Bundeswehr entwickelt endgültig sich zu dem, was man im Englischen „Expeditionary Force“ nennt: Eine Armee, die darauf ausgerichtet ist, fernab des Heimat- und Bündnisterritoriums Kampfeinsätze durchzuführen.

Am 26.05.2011 waren „rund 6.750 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“ im Auslandseinsatz. Davon entfallen 5.000 auf Afghanistan. Ziel des Ministers ist es, dass die Bundeswehr mit 10.000 Man in der Lage ist, „jederzeit zwei große und mehrere kleine Auslandseinsätze durchführen zu können“. Es bleibt hier dahingestellt, ob, wann und wie dieses Ziel tatsächlich erreicht wird. Stattdessen gehen wir an dieser einfach mal davon aus, dass der Umbau in dieser Form gelingt. Dann stellen sich mehrere Fragen. Wie steht es um den politischen Willen zu Militäreinsätzen und um Deutschlands Bündnissolidarität? Wo könnte eine deutsche „Expeditionary Force“ eingesetzt werden? Soll die Bundeswehr wie auch immer definierte deutsche Interessen militärisch durchsetzen? Wie viel Expeditionary Force kann und will die Politik langfristig bezahlen?

Politischer Wille hängt in Deutschland zuerst von der regierenden Koalition ab. Der neue Verteidigungsminister sieht die Bundeswehr auch als ein Instrument deutscher Interessen. Guido Westerwelle spricht dagegen von Friedenspolitik und der Kultur militärischer Zurückhaltung. Dagegen fordert Jürgen Trittin, nach heutigen Umfragen ab September 2013 in Regierungsverantwortung, den weltweiten Schutz der Menschenrechte durch die Bundeswehr über die Landesverteidigung zu stellen. Internationale Krisen richten sich allerdings nicht nach der Programmatik deutscher Parteien. Jeder Politiker kann seine Vorstellungen äußern, aber letztendlich diktiert, wie es in den Fällen Kosovo oder Afghanistan der Fall war, der Ereignisdruck das Gesetz des Handelns. Die zukünftigen geographischen Ursprungspunkte von solchem Ereignisdruck bleiben reine Spekulation. Aber genau dies wollen wir an dieser Stelle tun. Die vom Minister genannten Szenarien diskutieren, wo die Bundeswehr eingesetzt werden könnte.

Die beiden anderen Fragen nach Interessen und Geld sind nämlich schnell beantwortet. Erstens ist diese Republik zu strategie-unfähig, als dass sie sich mit einem breiten gesellschaftlichen Konsens auf eine Definition ihrer Interessen einigen könnte. Zweitens haben wird sich die heutige Sicherheitspolitik nach Kassenlage durch Staatsverschuldung, Schuldenbremse, den demographischen Wandel mit höheren Sozialausgaben und die Kosten aus Euro- und Griechenland-Rettung nicht nur zu einer Sicherheits-, sondern auch zu einer Außenpolitik nach Kassenknappheit ausweiten.

Weg vom Balkan, weiter in Afghanistan - Und danach?
Auf dem Balkan sind noch 1.120 deutsche Soldaten im Kosovo (KFOR) und 20 in Bosnien (EUFOR) stationiert. Man kann getrost davon ausgehen, dass diese Zahl in den nächsten Jahren weiter sinkt. Nach der Festnahme von Ratko Mladic hat sich Serbiens Perspektive für den EU-Beitritt verbessert. Montenegro, Bosnien und Mazedonien werden mittelfristig Folgen. Auch für den Kosovo, heute noch als Armenhaus Europas bezeichnet, ist die Tür nach dem Beitritt der anderen Balkanstaaten sicher nicht verschlossen.
Ausblick: Die Stabilisierende Wirkung von EU-Beitritten bzw. Beitrittsperspektiven beendet zwischen 2015 und 2020 endgültig die Bundeswehrpräsenz auf dem Balkan.

Afghanistan wird über 2014 hinaus westliche Soldaten auf seinem Territorium haben. Der Verteidigungsminister hat bereits klargestellt, dass auch die Bundeswehr nach 2014 mit von der Partie ist. Trotz einiger Erfolge von ISAF und Bundeswehr in letzter Zeit, zeigt das Attentat von Taloqan am 28.5.2011, dass der Weg zu einem stabilen Afghanistan noch lang ist. Wie viele von den heute 4.990 Bundeswehr Soldaten in drei Jahren noch am Hindukusch sind, lässt sich kaum vorhersagen. Sicher ist nur, mehr als 5.000 werden es alleine aufgrund der Haushaltslage und der innenpolitischen Umstände niemals. Andererseits lassen Sicherheitslage und Zustand der afghanischen Kräfte den Schluss zu, dass die Zahlen der Bundeswehr Kontingente nach 2014 weiterhin vierstellig sind.
Ausblick: Die NATO erklärt für ISAF auf ihrem Gipfel 2014 „mission accomplished“. Nach einigen Debatten beschließt das Bündnis eine neue Ausbildungs- und Trainingsmission, die unter Zustimmung oder auf Anforderung der Afghanen weiterhin Kampfeinsätze beinhalten kann. Nach Jahren in der Verantwortung in Nord-Afghanistan kann sich Berlin dann nicht entziehen und bleibt mit einem vierstelligen Kontingent verteilt auf verschiedene Stützpunkte im Norden präsent.

Libyen war ein Thema des beim G8 Gipfels in Deauville, bei dem Deutschland keine Rolle spielte. Solange der Kampfeinsatz läuft und Gaddafi an der Macht ist, wird das auch so bleiben. Die Frage nach der Bundewehr könnte in zwei Fällen wieder auftauchen: wenn Libyen sich nach Gaddafis Sturz zu einem Failed State entwickelt und UN, NATO und EU aktiv werden oder wenn die Übergangsregierung um Hilfe beim Aufbau ihres Sicherheitsapparates bittet.
Ausblick: Größere Bundeswehrkontingente wird es unter einer schwarz-gelben Regierung in Libyen in keinem Fall geben. Alleine der Gedanke würde wohl innerhalb der Koalition zu einer Zerreißprobe führen. Was nach 2013 kommt, wird man sehen. Eine kleine Ausbildungs- und Trainingsmission mit zweistelligen Mannzahlen als Geste des guten Willens gegenüber den Verbündeten und dem libyschen Volk liegt im Rahmen des Denkbaren, ist aber aufgrund der Haltung des deutschen Außenministers eher unwahrscheinlich.

Sudan gehört neben Pakistan, dem Jemen und Somalia zu den Ländern, wo laut dem Verteidigungsminister neue Einsätze auf die Bundeswehr zukommen könnten, wenngleich Elke Hoff von der FDP auf die Vorschläge des Verteidigungsministers hin vor militärischen Abenteuern warnte. Die Bundeswehr ist heute bereits mit 50 Militärbeobachtern im Süd-Sudan im Rahmen von UNMIS und mit bis zu 250 Mann im Rahmen von UNAMID in Darfur aktiv. Trotz der baldigen Unabhängigkeit des Süd-Sudan ist der Frieden alles anderes als sicher, wie man bei den Gefechten um Abyei Mitte Mai feststellen konnte. Aktuell gibt es Stimmen, wonach der Sudan wieder auf einen Bürgerkrieg zusteuere, wenngleich sich Nord und Süd auf eine demilitarisierte Zone einigen konnten. Trotzdem bleibt die Situation äußerst angespannt, wie die Kriegsrhetorik aus dem Norden beweist.
Ausblick: Selbst wenn der Verteidigungsminister vom Sudan als zukünftiges Einsatzgebiet spricht, wird es keine signifikante Ausweitung der Truppenzahlen nach oben geben. Dafür gibt es zwei Gründe. Erstens sind die Europäer in den letzten Jahren immer bestrebt gewesen, die Afrikanische Union zu fördern und diese zur Krisenbewältigung zu befähigen. So könnte es im Sudan nun auf äthiopische Friedenstruppen hinaus laufen. Anstatt eigener Einsätze ist es, auch angesichts knapper Kassen, wahrscheinlicher, dass die Bundeswehr in kleinem oder mittlerem Maßstab zur Unterstützung der AU eingesetzt wird. Denn als zweiter Grund spukt in vielen Politikerköpfen auch immer noch das Mogadischu Gespenst im Kopf. „African Ownership“ ist zwar ein guter, aber auch ein bequemer Weg. Auch in Somalia selbst, was einen größeren Bundeswehreinsatz dort ebenfalls ausschließt.

Pakistan ist zweifelsfrei der dickste Brocken in De Maizieres Aussage. Das Land mit seinen 170 Millionen Einwohnern ist „auf dem Weg ein gescheiterter Staat zu werden“ (Hippler 2010: 125), denn der Regierungsapparat gilt als sehr schwach (Ebd.: 128). Kollabiert der Staat mit seinen 90-110 Nuklearsprengköpfen, steht die Welt vor einem Riesenproblem. Aber die Bundeswehr in dem Fall nach Pakistan? Im Falle des Kollapses würden zuerst Indien, die USA und China sehr unruhig werden. Vielleicht müsste Indien von einem Präventivschlag gegen Pakistans Atomwaffen abgehalten werden. Die USA könnten ihre seit langem bestehenden Pläne zur militärischen Sicherung der Sprengköpfe aus der Schublade holen. China muss sich wegen seiner strategischen und geopolitischen Interessen irgendwie einmischen. Bei all diesen Dingen und ihren Folgen spielen aber weder Deutschland noch die Bundeswehr irgendeine Rolle. Das theoretisch irgendwie vorstellbare Szenario wäre ein Stabilisierungseinsatz nach dem Kollaps. Nachdem die internationale Gemeinschaft mittlerweile über 100.000 Soldaten braucht, um Afghanistan mit etwa 30. Millionen Einwohnern zu stabilisieren, stellt sich die Frage wie dies in Pakistan mit fast 6x so viel Menschen, seinen Großstädten und Stammesgebieten geschehen sollte.
Ausblick: Außer bei humanitärer Hilfe nach Naturkatastrophen und vielleicht bei der Evakuierung deutscher Staatsbürger werden wir keine deutschen Soldaten in Pakistan sehen. Ein internationaler Militäreinsatz zur Stabilisierung eines Staates mit 170 Millionen Einwohnern ist Utopie.

Jemen liegt geografisch in einem Raum deutschen Kerninteresses. Ein kompletter Staatszerfall des aktuell ohnehin sehr fragilen Jemen würde sehr wahrscheinlich die Schifffahrtsrouten im Golf von Aden von einer zweiten Seite aus bedrohen. Die Marine ist aber schon vor Ort und die deutsche Luftwaffe würde neben den Saudis und Amerikanern wohl nicht gebraucht. Al Qaida´s jemenitischer Ableger wird bereits durch Saudis und Amerikaner militärisch bekämpft. Unwahrscheinlich, dass die dafür jemals nach Hilfe der Bundeswehr fragen; geschweige denn, dass ihnen diese dann durch den Bundestag gewährt würde. Der Huthi-Konflikt im Norden des Jemen bedarf einer politischen und keiner militärischen Lösung, vor allem nicht durch ausländische Truppen. Weiterhin wäre die Bundeswehr auch nicht das richtige Instrument um gegen die Drogenproblematik im Jemen (Qat) vorzugehen.
Ausblick: In Sachen Jemen geben andere den Ton an. Allen voran die USA und Saudi Arabien. Wenn es einen internationalen Einsatz im Jemen geben sollte, wird die Bundeswehr nicht mit einem vierstelligen Kontingent dabei sein. Vermutlich würden eher Franzosen (mit ihrer Basis in Djibouti) und Briten (soweit die nach ihren Kürzung dazu noch in der Lage sind) unter den Europäern vorangehen, auch um ihren Status als sicherheitspolitische Avantgarde zu untermauern. Deutschland könnte sich beteiligen, aber nicht als "Lead Nation".

Fazit
Der Verteidigungsminister hat die Zahlen von 10.000 Mann, zwei großen Einsätzen gleichzeitig und die Namen von vier Ländern in den Ring geworfen. Aber bei keinem dieser Länder lässt sich eine ernsthafte Perspektive für einen Auslandseinsatz erkennen. Immer denkbar sind dort und anderswo auch Rettungs- und Evakuierungseinsätze für deutsche/europäische Staatsbürger nach dem Vorbild von Operation Libelle 1997 in Albanien oder Operation Pegasus in Libyen 2011, Geiselbefreiungen durch das KSK oder humanitäre Hilfe wie nach dem Erbeben und Tsunami in Indonesien 2004/5. Zunehmen wird, wie der Verteidigungsminister auch ankündigte, die Rolle der Marine. Da die US Navy ihren Schwerpunkt in den Pazifik verlagert, werden die USA wohl in den nächsten Jahren mehr Präsenz der Europäer im Atlantik und im Mittelmeer einfordern. Über NATO und UNIFIL ist die Marine heute sowieso schon im Mittelmeer dauerpräsent. Fakt ist auch, aufgrund der weiter schlechten Lage vor Somalia und der enormen Bedeutung der Seewege am Horn von Afrika für Deutschland, wird sich die Marine dort wohl zusammen mit vielen anderen auf Dauer einrichten. Sicher ausschließen kann man, dass man jemals Bundeswehr Logos in Südamerika oder dem asiatisch-pazifischen Raum sehen wird. Da spielt Deutschland schlicht nicht mit und Ost-Timor 1999 bleibt eine Randnotiz in der Bundeswehr Historie. Etwas Wichtiges hat der Minister außen vor gelassen. Die Bundeswehr muss sich viel stärker auf Cyber Operationen einstellen, wie es Amerikaner, Chinesen und andere vormachen.

Nur dem Souverän bleibt unbeeindruckt. Während die Politik weiter über die Zusammenhänge von Bundeswehr, Interessendurchsetzung, Menschenrechtsschutz und Geld streitet, macht die Bevölkerung den Eindruck, als sei ihr das alles egal. Es gibt kaum nennenswerte negative oder positive breite gesellschaftliche Reaktionen auf Auslandseinsätze der Bundeswehr. Licht am Ende des Tunnels bieten das Internet und vor allem Facebook. Support German Troops kam am 01.06 auf 20.087 und die inoffizielle Bundeswehr Seite auf 23.058 Fans. Das interessante daran, diese beiden wie zahlreiche andere Facebook Seiten werden ehrenamtlich von Einzelpersonen betrieben. Richtig ist, dass eine Armee ohne Wehrpflicht mehr Rückhalt in der Gesellschaft braucht. Richtig ist aber auch, dass das schwierig wird, solange sich im Bendler Block niemand zur Betreuung eines Facebook Profils findet. Die Amerikaner, die alle Arten von neuen sozialen Medien sehr offensiv nutzen, machen vor, wie es geht.

Quellen und Lesenswertes:
Heidenkamp, Henrik (2010): Der Entwicklungsprozess der Bundeswehr zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Wandel im Spannungsfeld globaler, nationaler und bündnispolitischer Bestimmungsfaktoren. (Sicherheit in der multipolaren Welt; Bd. 1). Frankfurt a.M.
Hippler, Jochen (2010): Pakistan: Ein scheiternder Nuklearstaat?, IN: Braml, Josef; Risse, Thomas; Sandschneider, Eberhard (Hg.) (2010): Einsatz für den Frieden. (DGAP Jahrbuch Internationale Politik; Bd. 28). München, 123-128.
Jaberg, Sabine (2011): Bundeswehrreform – technokratische Optimierung im Raum unbegrenzter militärischer Möglichkeiten, IN: Schoch, Bruno; Debiel, Tobias: Friedensgutachten 2011. Berlin, 302-315.
Tull, Dennis M.; Weber, Annette (2010): Konflikte südlich der Sahara: DR Kongo und Sudan, IN: Braml, Josef; Risse, Thomas; Sandschneider, Eberhard (Hg.) (2010): Einsatz für den Frieden. (DGAP Jahrbuch Internationale Politik; Bd. 28). München, 162-167.