Spätestens seit dem Sanya-Gipfel ist BRICS kein informelles Forum mehr. Auf die Koordination der Politik zur Reform der globalen Wirtschafts- und Finanzordnung folgt nun eine engere politische Zusammenarbeit über Wirtschaft und Finanzen hinaus. Dieser Block wird für andere Staaten zunehmend attraktiver, denn BRICS befindet sich in der Position politischer Initiative. Und der Westen darf zugucken.
Ein neuer Block
Die chinesische Presse spricht nach dem Sanya-Gipfel am 14./15. April 2011 zwischen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika klar davon, BRICS sei ein neuer Block (Vgl.: China Daily 2011; Ying 2011). Es ist keine Rede von „Forum“, „Dialog“, „Gesprächskreis“ oder ähnlichen informellen Gesprächsrunden. Hier gibt es eine klare Ansage; auch Richtung Westen. Letzterer ist mal wieder mit sich selbst beschäftigt und macht keine Anstalten global wieder die strategische Initiative zu übernehmen. Die USA und Europa kämpfen um ihr finanzielles Überleben und nebenbei sind auch noch die durch Deutschland aufgerissenen Wunden in der Allianzsolidarität zu heilen. Während dessen nimmt die Arbeit des BRICS Blocks, die Welt in seinem Interesse zu verändern, an Fahrt auf.
Natürlich handelt es sich bei BRICS (noch?) nicht um eine institutionalisierte Allianz mit einem einheitlichen Programm. Rivalitäten und divergierende Interessen – speziell zwischen Indien und China – bleiben bestehen. Durch wirtschaftliches Wachstum mit immer engerer Verzahnung und das gemeinsame Interesse an einer veränderten Weltordnung werden die Staaten Kooperation allerdings den Vorrang vor Konfrontation geben. In Indien existiert bereits die Überzeugung, dass sich BRICS von einem „economic club“ hin zu einer „political entity“ entwickelt (Singh 2011). Diese politische Entität, wie immer sie sich entwickeln mag, scheint Zukunft zu haben, denn sonst würden sich nicht Staaten wie Mexiko, Ägypten, die Türkei, Nigeria, Indonesien, Vietnam und Südkorea dafür interessieren (Singh 2011). Wer braucht schon ein über „geordnete Staatsinsolvenz und Umschuldung“ diskutierendes Europa, wenn er von Chinas Wirtschaftswachstum profitieren kann. Früher oder später wird BRICS sich daher stärker formalisieren, erweitern und eines Tages vielleicht auch institutionalisieren. Wenn westlich geprägte Institutionen das 20. Jahrhundert geprägt haben, was sollte aufstrebende Mächte daran hindern, im 21. Jahrhundert einen Gegenversuch zu wagen?
Kluges Abstimmungsverhalten
Es wurde viel gerätselt, warum sich Russland und China zusammen mit Brasilien und Indien bei der Abstimmung über die Resolution 1973 im UN-Sicherheitsrat enthielten (Südafrika stimmte zu). Gab es da geheime Deals mit den USA, Frankreich und Großbritannien? Was hinter den Kulissen gelaufen ist, lässt sich von hier (noch) nicht verifizieren und bleibt vorerst dem investigativen Journalismus vorbehalten. Jedoch gibt es drei Gründe, warum die Enthaltung Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas strategisch klug war.
Erstens ging es dabei um den Erhalt der Stellung des Sicherheitsrates. Frankreich und Großbritannien wollten die Intervention auf Biegen und Brechen. Hätte der Westen nach Kosovo 1999 ein zweites Mal – im Falle Libyens dann auf Basis der Responsibility to Protect – militärisch ohne UN-Mandat interveniert, wäre der Damm endgültig gebrochen und die Stellung des Sicherheitsrates dahin. Ein Präzedenzfall bleibt ein Präzedenzfall, aber bei einem zweiten Fall folgt dann leicht ein dritter, vierter und fünfter. Mit ihrer Enthaltung haben Moskau und Peking bewirkt, dass der Sicherheitsrat in Zukunft auch noch gefragt wird und sich so ihr Mitspracherecht erhalten. Brasilien und Indien, wenngleich keine Veto-Mächte, haben genauso ein Interesse am Erhalt der Stellung des Sicherheitsrates. Schließlich wollen beide dort ständiges Mitglied werden.
Zweitens befördert das einheitliche Abstimmungsverhalten von BRIC den Prozess hin zur politischen Entität. Jeder Beobachter, innerhalb wie außerhalb von BRIC konnte sehen, dass sich die Interessen der vier Staaten hier decken. Eine gute Ausgangslage für die weitere Zusammenarbeit zur Durchsetzung gemeinsamer Interessen.
Drittens mag der böse Hintergedanke eine Rolle gespielt haben, den Abstieg des Westens durch einen weiteren Krieg al á Afghanistan/Irak beschleunigen zu können. Geriete der Westen in einen weiteren teuren und kräftezerrenden Schlamassel, beschleunigte sich dessen Abstieg, wodurch wiederrum die BRICS und allen voran China in Relation stärker gegenüber dem Westen aufstiegen. Die indische Enthaltung war jedoch, mit Rücksicht auf die muslimischen Bevölkerungsteile, wohl vor allem innenpolitisch motiviert (Shrivastav 2011: 5). Natürlich müssen Hu, Medwedew & Co. weiterhin die Einstellung der Kampfhandlungen und eine friedliche Lösung fordern, denn alles andere würde ihrer bisherigen Politik zuwider laufen. Nichtsdestotrotz wäre man aus geopolitischen Gründen gerade in Moskau und Peking wohl nicht unglücklich über einen weiteren westlichen „Schlamassel“. Ganz gleich wie Libyen ausgeht, sicher ist, profitieren wird der Status des Westens auf der globalen Bühne davon sicher nicht. Deshalb haben die USA ja auch versucht sich in Sachen Libyen soweit wie irgendwie möglich zurückzunehmen.
Die Signale des Gipfels
Der Gipfelort Sanya auf der Insel Hainan lag bezeichnender Weise genau am Ausgangspunkt offensiven chinesischen Vorgehens hin ins Südchinesische Meer. Klima und Landschaft mögen eine Rolle bei der Wahl des Gipfelorts gespielt haben, aber jede Protokollabteilung eines Außenministeriums ist sich selbstverständlichen der politischen Symbolik ihrer Ortswahl bewusst.
Von Sanya ging ein Signal der Initiative aus. Die fünf Staaten koordinieren in Zukunft ihre eigenen Pläne zur Neugestaltung des globalen Wirtschafts- und Finanzsystems. Diese Politik zur Neuordnung globaler System folgt ganz dem Motto: gemeinsam sind wir nicht nur stark, sondern werden immer stärker. Dazu kommt Kooperation in den Bereichen Handel, Wissenschaft, Technologie und Energie (Vgl.: China Daily 2011). Dabei spricht die russische Presse zwar noch nicht von einem Block, meint aber BRICS „have become more bold in expressing a united front when it comes to global affairs“ (Russia Times 2011). Da sich an den gemeinsamen Interessen wahrscheinlich wenig ändert, wird auch Russlands Presse, wenn es dem Kreml genehm ist, irgendwann von einem „Block“ sprechen. In Sachen UN-Reform hat der BRICS Block bereits die Arbeit aufgenommen. In der Abschlusserklärung von Sanya heißt es, Russland und China “support their (India, Brazil and South Africa) aspiration to play a greater role in the UN” (Brazil News 2011b). Wortwörtlich steht hier nichts von der Unterstützung für einen ständigen Sitz. Da es sich bei den „asprirations“ Brasiliens, Indiens und Südafrikas jedoch um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat handelt, ist zwischen den Zeilen klar, worum es hier geht. Die Formulierung dürfte rein diplomatische Gründe haben, um ein zu krasses Signal nach außen, speziell Richtung Washington, zu vermeiden. Nachdem die UN-Reform jetzt auf der Tagesordnung des Gipfels stand, werden Neu-Dehli, Brasilia und Pretoria auch nicht zulassen, dass sie dort wieder verschwindet. Stattdessen ist anzunehmen, je mehr sich die BRICS bei anderen Themen annähern, desto enger wächst der Block auch beim Thema UN-Reform zusammen. Die wachsende politische Annäherung läuft nicht Gefahr, irgendwann doch zu scheitern, wie es mancher im Westen gerne hätte. Dazu steht sie auf einem stabilen und wachsenden wirtschaftlichen Fundament. So hat China zum Beispiel die USA als größter Handelspartner Brasiliens abgelöst (Vgl.: Steinbock 2011).
Kein militärischer Block
Unter einzelnen BRICS Staaten gibt es bilaterale militärische Kooperation. China und Russland führen im Rahmen der Shanghai Cooperation Organization regelmäßig gemeinsame Militärübungen durch. Die chinesische Marine ließ einige Piloten auf dem brasilianischen Flugzeugträger Sao Paulo ausbilden. Selbstverständlich möchte die russische Rüstungsindustrie den Brasilianern ihre Produkte verkaufen (Vgl.: RIA Novosti 2011). All dies reicht jedoch nicht, um von der Entwicklung eines militärischen Blocks zu sprechen.
Chinas immer massiver wachsende Aufrüstung und damit verbundene offensivere Außenpolitik sind hinreichend bekannt. Neben Stealth-Kampfjets, neuen Kriegsschiffen und Weltraumkapazitäten investiert Peking vor allem in seine Cyber-Fähigkeiten (Vgl.: (Green; Kliman 2011). Im Jahr 2010 gab Peking dafür 119,4 Mrd. Dollar aus (Vgl.: FTD 2011). Da ist es ohnehin fraglich, inwieweit Peking sich an einem Block binden muss und binden will. Peking ist für seinen militärischen Aufstieg auf niemanden angewiesen. Anders sieht es in Indien aus, dass auf Importe angewiesen und mittlerweile zum größten Waffenimporteur der Welt geworden ist. Demgegenüber fällt Russland in die Kategorie „will aber kann nicht“. Großen Ankündigungen folgen wenige Taten. Mit der Hälfte des chinesischen Verteidigungsetats wird Moskau seinen Wunsch nach Anschluss an die USA bis 2020 nicht verwirklichen.
Die chinesisch-indischen Rivalitäten an der Grenze, auf dem Meer und in Sachen Pakistan rücken jede Blockbildung in das Reich der Utopie. Abseits dessen fehlt schlicht das gemeinsame Ziel für einen militärischen BRICS Block. Wozu sollte dieser gut sein? Es gibt keinen erkennbaren Nutzen. Vielmehr würden einem militärischen BRICS Block westliche Gegenreaktionen folgen, natürlich mit deutlichen politischen Auswirkungen, die nicht im Interesse der BRICS sind. Militär ist für die Ausnutzung der politischen Initiativposition nicht nur überflüssig, sondern bisweilen kontraproduktiv.
Ausblick
Der nächste BRICS Gipfel findet 2012 in Indien statt. Die fünf Staats- und Regierungschefs werden dann mehr tun, als ihre gemeinsamen Erfolge vom G20 Gipfel im November 2011 im französischen Cannes zu feiern. Auf der Tagesordnung stehen weitere Reform der globalen Wirtschafts- und Finanzordnung, engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie sowie die UN-Reform. Mit dem bis dahin weiter gewachsenen Gewicht, wächst auch das Selbstbewusstsein; gerade gegenüber Europäern, die auch 2012 immer noch um das Überleben ihrer Währung kämpfen.
Quellen und Lesenswertes:
Ben-Ari, Guy; Lombardo, Nicholas (2011): India's Military Modernization. Ed.: Center for Strategic and International Studies.
Brazil News (2011a): Brazil, China Sign Bilateral Deals.
Brazil News (2011b): China, Russia support India's UNSC 'aspirations'.
China Daily (2011): BRICS nations seek shared prosperity.
Financial Times Deutschland (2011): Rüstungs-Ranking - Diese Staaten rüsten am meisten auf.
Green, Michael J.; Kliman, Daniel M. (2011): China's Hard Power and the Potential for Conflict in Asia. Ed.: Samsung Economic Research Institute.
Kolyander, Alexander; Fletcher, Owen (2011): Brics Group Warns on Capital Flows. Ed.: Wall Street Journal.
RIA Novosti (2011): Russian military equipment showcased at Rio de Janeiro expo.
Rothkopf, David (2011): A world that doesn't have to ask for America's permission. Ed.: Foreign Policy.
Russia Times (2011): BRICS build on economic and political ambitions.
Shanghai Daily (2011): Hu calls for stronger partnership among BRICS members.
Shrivastav, Sanjeev Kumar (2011): India's Response to the Libyan Crisis. Ed.: Institute for Defence Studies and Analyses. New Dehli, India.
Singh, Swaran (2011): BRICS Summit: A Paradigm Shift? Ed.: Institute for Peace and Conflict Studies. New Dehli, India.
Steinbock, Dan (2011): Brazil’s Potential in the Rousseff Era. Ed.: Shanghai Institute for International Studies.
Ying, Li (2011): BRICS nations up ante on cooperation. Ed.: Global Times, China.
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