Der chinesische Drache schwingt die Flügel – Rivalitäten im Westpazifik

Im Westpazifik wachsen die Rivalitäten zwischen China auf der einen und den USA, Japan, Südkorea und Taiwan auf der anderen Seite. Die Zeiten des sanften Aufstiegs Pekings sind endgültig vorbei. China wird seine wachsende Stärke gerade vor innerhalb der beiden Island Chains deutlich offensiver einsetzen. Die USA können diese Verschiebungen zu ihren Ungunsten nicht stoppen.

Chinas Selbstbewusstsein und Strategiewechsel.
Seit 2003 spricht Peking davon, es wolle den Weg des „Peaceful Rise“ gehen. Dieser Weg wurde offiziell 2005 in der nationalen Sicherheitsstrategie manifestiert. Niemand unterstellt China, es plane Angriffskriege. An seinem aktuellen Verhalten zeigt sich jedoch, Peking wird deutlich selbstbewusster, offensiver und an manchen Stellen auch aggressiver. Der Titel der mehr als fünf Jahre alten Strategie wurde durch die Realität überholt.

Im Südchinesischen Meer wird es schon seit längerem eng. Nun erklärt die Pekinger Führung offen, das Südchinesische Meer gehöre mit demselben Stellenwert wie Taiwan und Tibet zu seinen nationalen Kerninteressen. Neuerdings zeigte sich Chinas neues Selbstbewusstsein während des Konflikts mit Japan um die Diaoyutai- und Senkaku Inseln.

In den letzten Wochen gab es am laufenden Band neue Nachrichten über die chinesische Aufrüstung. Aus den USA kam die Meldung, die Volksbefreiungsarmee (PLA) modifiziere ballistische Raketen (DF-21D) zum Einsatz gegen Flugzeugträger. Außerdem machte Chinas Marine (PLAN) den vormals sowjetischen Flugzeugträger Warjag wieder fit, um ihn zumindest als Testobjekt nutzen zu können. Schließ flog das erste chinesische Stealth-Kampflugzeug J20, wenn auch nur 15-20 Minuten, kurz vor dem Besuch von Robert Gates in Peking. Die J20 war dann Gegenstand zahlreicher Spekulationen. Eine (Teil-)Kopie der amerikanischen F22, F35 oder der russischen T-50, also ein Resultat erfolgreicher Spionage? Kam das Wissen von der während des Kosovo-Krieges abgeschossen F117? Oder doch eine Eigenentwicklung? Genau weiß es keiner. Da die einfachste Erklärung immer die wahrscheinlichste ist, dürfte es sich um eine auf Spionage basierende Eigenentwicklung handeln.

Warjag, J20 und DF-21D haben eines gemeinsam: Sie kamen schneller als von vielen Experten erwartet. Von der J20 war selbst der US-Geheimdienst überrascht. Nun wird darüber spekuliert, wann die neuen Waffensysteme tatsächlich operativ einsetzbar sind. Während es bei der DF-21D nicht mehr lange dauern dürfte, spricht man bei J20 und chinesischen Flugzeugträgern von Einsatzbereitschaft zwischen 2015 und 2020. Alle Chinas Aufrüstung betreffenden Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen. Peking hat nun oft genug unter Beweis gestellt, dass es sein Militär wesentlich schneller modernisieren kann, als es viele für möglich hielten.

Wie zu erwarten, kritisierte China amerikanische Waffenverkäufe an Taiwan. Interessant ist daran etwas anderes. Die PLA setzte den Militärdialog mit den USA aus und es waren dann die Vereinigten Staaten, welche mit der Bitte um dessen Wiederaufnahme bei den Chinesen vorstellig wurden. Aufschlussreicher als die Ergebnisse des US-China-Gipfels Mitte Januar 2011 war dessen Protokoll. Vizepräsident Joe Biden empfing Hu Jintao am Flughafen. Im Gegensatz zu vorherigen Besuchen wurden Hu nun alle erdenklichen protokollarischen Ehren zu teil. Einen deutlicheren Statusbeweis gibt es nicht.

Nun entfaltet der chinesische Drache seine Flügel gegen die zwei „Island Chains“, mit denen man sich durch die USA eingeengt fühlt. So richten sich die neuen DF-21D Raketen und die J20 vor allem gegen die US Navy und ihre Carrier Strike Groups. Abseits des tatsächlichen Einsatzes geht es dabei vor allem um eine „area denial“ Strategie und die Unterbindung der Fähigkeit amerikanischer Machtprojektion. China will seinen eigenen Einflussbereich vor Fremdeinmischung soweit wie möglich sichern.

Die US-Stützpunkte in Südkorea, Japan, auf Guam und die Trägerkampfgruppen waren in der Vergangenheit immer wieder ein Problem Chinas. Mitte der neunziger konnte Bill Clinton einen chinesisch-taiwanischen Konflikt noch dadurch unterbinden, dass er zwei Träger in die Region schickte. Genau dies gilt aus chinesischer Sicht zu kompensieren. Wachsendes Selbstbewusstsein bringt ja in der Regel den Willen mit sich, dieses auch in reales Handeln zu übersetzen. Gerade vor der eigenen Haustür. Deshalb wird China seine politischen wie militärischen Anstrengungen innerhalb der beiden Island Chains nicht nur beibehalten, sondern intensivieren. Chinesische Diplomaten sind seit ein paar Jahren verstärkt in den pazifischen Inselstaaten des zweiten Island Chains unterwegs. Eine Weltmacht im Werden kann eine Blockadeanfälligkeit kurz nach der eigenen Hafenausfahrt nicht akzeptieren.

Amerikanische Interessen in Gefahr
Natürlich werden die USA versuchen, ihren Einfluss innerhalb der beiden Island Chains zu erhalt. Fakt ist aber, durch das Aufstreben Chinas und der PLAN werden die USA Einbußen hinnehmen müssen. Andererseits müssen die USA, allein um ihrer Außenwahrnehmung willen, fortdauernde Solidarität mit ihren Alliierten Taiwan, Südkorea und Japan demonstrieren.

Doch die US-Marineführung warnt, nicht unberechtigterweise, kurzfristig vor übertriebener Sorge. Auch wenn die Warjag bald als Schulungsobjekt genutzt werde, habe man noch viel Zeit, bis eine chinesische Trägerkampfgruppe tatsächlich einsatzbereit sei. Nichtsdestotrotz verstärkt die US-Navy ihre Pazifikflotte zu Lasten der Atlantikflotte vor allem mit U-Booten. Drei davon werden auf Guam stationiert. Diese näher an China erfolgende Stationierung zeigt, die USA bereiten sich auf zukünftige Rivalitäten vor. Letztere bedeutet jedoch nicht militärische Kampfhandlungen. Vielmehr geht es beiden Seiten um die Demonstration oder Unterbindung von Fähigkeiten wie geografischem Zugang. Auf deren (Nicht-)Vorhandensein bauen wiederrum die Handlungsspielräume der politischen Führung auf. Bei einem erneuten Taiwan-Konflikt stünden die USA vor großen Problemen, gelänge es der PLAN den Aktionsraum der US-Navy deutlich zu reduzieren. Mangelnde politische Durchsetzungsfähigkeit der USA ist die Folge. China bekommt die bessere Verhandlungsposition.

Japans aktivere Sicherheitspolitik
Tokio ist seit 50 Jahren Washingtons wichtigster Alliierter in der Region. Bis zur Korea Krise im November 2010 gab es Streit über einzelne US-Stützpunkte auf Okinawa. Mit der Krise erledigten sich die Diskussionen. Stattdessen folgte vom 3.-10. Dezember ein großangelegtes amerikanisch-japanisches Marinemanöver. Für Japans Sicherheit ist die US-Präsenz genauso wichtig wie für die strategischen Interessen der USA. Die amerikanischen Interessen werden hervorragend dadurch veranschaulicht, dass sich in Japan der einzige Heimathafen eines US-Flugzeugträgers (USS George Washington, CVN-73) außerhalb der USA befindet. Ende Dezember gab Tokio schließlich neue sicherheitspolitische Richtlinien bekannt. Grund für eine aktivere Sicherheitspolitik hat Japan nicht nur aufgrund von Nordkorea allemal.

China zeigte während des Konflikts um die Senkaku- und Diaoyutai-Inseln im September 2010 nach der Kollision eines chinesischen Fischtrawlers mit einem japanischen Kriegsschiff gegenüber Japan ein neues und diplomatisch deutlich offensiveres Gesicht. Was sich hier noch auf offensivere Rhetorik, Botschaftereinbestellung und den Exportstopp seltener Erden beschränkte, könnte in Zukunft durch Chinas Rüstungsbemühungen auch anders laufen. Nicht nur wegen den Fischereirechten, sondern vor allem wegen den dortigen Gasfeldern bleiben die Inseln ein heißes Eisen. Wie gesagt, China wird seine Interessen innerhalb der Island Chains durchsetzen wollen.

Japan reagiert, denn die strategischen Implikation von J20 und Warjag können das Land nicht kalt lassen. Die Richtlinien vom Dezember 2010 fordern daher dynamische, nach Südwesten ausgerichtete Selbstverteidigungskräfte, sprich gen Senkaku, China, und Südchinesisches Meer. Dazu steigert Japan die Anzahl seiner Helikopterträger auf vier oder mehr, kauft zwei neue AEGIS-Zerstörer, erweitert seine U-Boot Flotte um vier auf 22 und erwägt den Kauf von F35 aus den USA. Die sich entfaltenden Drachenflügel am ersten Island Chain machen weitere US-japanische Reaktionen wahrscheinlich. Klar ist allerdings auch, nach den letzten Entwicklungen liegt die Initiative eindeutig auf der chinesischen Seite. Ohnehin verfügt Peking über die deutlich größeren finanziellen Mittel. Eine der schon zu beobachtenden Reaktionen sind eben die Marinemanöver auch unter Beteiligung Südkoreas. Seoul erweitert seine Seestreitkräfte langsam um Helikopterträger, U-Boote und Fregatten. Jedoch in deutlichen geringerem Tempo und Umfang als China.

Taiwan von Flügeln umarmt
Taiwan ist nicht nur geografisch, sondern auch strategisch und politisch in der unkomfortabelsten Situation. Die sich entfaltenden politischen, wirtschaftlichen und militärischen Flügel umarmen das Land über kurz oder lang ganz fest. Mit seinem Aufstieg einhergehend macht China immer wieder klar, dass es in puncto Taiwan keine Abstriche machen wird. Mit Aufstieg und Aufrüstung Chinas schwinden die Handlungsspielräume der USA. Bestes Beispiel ist der Streit um die Waffenverkäufe. Die gravierende wirtschaftliche Überlegenheit des großen Drachen gegenüber der kleinen Nachbarinsel tut ihr übriges.

In 1995/96 konnte Bill Clinton die damalige Taiwankrise durch die bloße Entsendung zweier Carrier Strike Groups beenden. Nach dem Auftauchen von J20 und DF-21D sind diese Zeiten für die USA ein für alle Mal vorbei. Dazu noch eine andere Anekdote. Während des Libanon Kriegs 2006 beschädigte die Hisbollah eine israelische Fregatte mit einem C-802 Seezielflugkörper schwer. Die Flugkörper stammten aus dem Iran, der sie wiederum Mitte der neunziger Jahre von China gekauft hatte. Wenn also nun die Hisbollah in der Lage ist, einem israelischen Kriegsschiff mittels chinesischen Flugkörpern schweren Schaden zuzufügen, dürfte dies für das chinesische Militär in der Taiwan-Straße gegen die US-Navy auch kein Problem sein.

Der mittlerweile 31 Jahre alte US-Taiwan Relations Act verpflichtet die USA zwar zur Unterstützung, enthält aber keine automatische militärische Beistandspflicht. Darum wird die US-Position „oft als „strategische Ambiguität“ beschrieben, wonach die USA offiziell weder leugnen, noch bestätigen, dass sie im Falle eines Krieges auf Seiten Taiwans intervenieren würden“ (Braun u.a. 2010: 17). Politisch, wirtschaftlich und militärisch kann Taiwan mit China nicht mithalten. Eine Befreiung aus der Umarmung, auch mit Hilfe der USA, ist also unwahrscheinlich.

Peaceful rise adé!
Im Gegensatz zu 2005 liegt der Vorteil mittlerweile in Peking. Die dortige Führung macht alles andere als den Eindruck, sie wolle ihren Zuwachs an Initiative und Aktivität bremsen. Ersetze also „peaceful“ durch „energetic“ und „active“, denn energiegeladener aktiver Aufstieg trifft es deutlich besser. Konsequenterweise nimmt die amerikanische Handlungsfreiheit vor allem innerhalb des ersten Island Chains immer weiter ab. Bezieht man die sehr positive Haushaltslage Chinas und die sehr negative Haushaltslage der USA mit ein, ist davon auszugehen, dass sich an der Entwicklung zu Ungunsten Washingtons nichts ändert. Die ASEAN-Staaten, Australien und Indien werden diese Machtverschiebungen und die Flügelschläge des Drachen sehr genau verfolgen. Wirtschaftlich vernetzen sich alle diese Staaten immer stärker mit China. Auch wenn man sich der Sicherheit willen, wie Vietnam durch gemeinsame Manöver mit der US-Navy, nach Washington orientiert, wird China nach der Umarmung durch den Wirtschaftsflügel nicht mehr loslassen. Ein stärkeres, offensiveres und selbstbewussteres China weiß seinen Aufstieg und seine regionalen wie globalen Ambitionen durch immer stärkere politische, wirtschaftliche und militärische Flügel zu untermauern.

Quelle der Karte: Department of Defense (2010): Annual Report to Congress, S. 23.

Quellen und Lesenswertes:
Berger, Bernt (2011): Viel Lärm im maritimen Asien. SWP-Aktuell Nr. 3, Januar 2011.
Braun, Sebastian; Hoeck, Martin; Blume, Christian (2010): Außen- und Sicherheitspolitik in Asien – Der Pentagonbericht zur militärischen Entwicklung der Volksrepublik China. Hg.: Friederich Naumann Stiftung, Hintergrundpapier Nr. 22/Dezember 2010.
Brown, Kerry; Hsing, Loh Su (2011): Trying to Read the New ‘Assertive’ China Right. Ed.: Chatham House. Asia Program Paper: ASP PP 2011/02.
Department of Defense (ed.) (2010): Annual Report to Congress. Military and Security Developments Involving the People’s Republic of China 2010.
Hille, Kathrin (2010): Chinese missile shifts power in Pacific. Ed.: Financial Times.
Hodge, Nathan (2011): Chinese Plane Spurs Interest in U.S. Fighter. Ed.: Wall Street Journal.
Imhof, Isabelle (2011): Chinas Bausatz für Flugzeugträger. Hg.: Neue Züricher Zeitung.
International Crisis Group (ed.) (2011): China and Inter-Korean Clashes in the Yellow Sea. Asia Report No. 200.
Kastner, Jens (2011): Stealth fighter sneaks up on Taiwan. Ed.: Asia Times.
Kürsener, Jürg (2011): U-Boote – Relikte des Kalten Krieges?. Hg.: Neue Züricher Zeitung.
Liff, Adam P. (2010): Japan´s 2010 National Defense Program Guidelines – Reading the Tea Leaves. Ed.: East-West Center. Asia Pacific Bulletin No. 89. December 22, 2010.
Moss, Trefor (2011): China tries to steal a march. Ed.: Asia Times.
People´s Daily (ed.) (2005): China's Peaceful Development Road.
The Economist, Bayan´s Notebook (2011): With respect to China.
Wines, Michael; Wong, Edward (2011): China’s Push to Modernize Military Is Bearing Fruit. Ed.: New York Times.