Sonntag, 13. April 2014

Ade, Status quo! Plädoyer für eine neue deutsche NATO-Politik

Durch die Ukraine-Krise ist der Spielraum des bündnispolitischen Lavierens für Deutschland Geschichte. Da Neutralität für uns nicht infrage kommt, muss "Status quo"-Politik scheitern. Seinem elementaren Interesse an der NATO folgend muss Berlin in der NATO mehr Initiative übernehmen. Das gilt auch für das Fahren politisch harter Kurse. 

Die NATO ist unser elementares Interesse
Deutschland hat von der NATO profitiert wie kein zweites Land. Bis 1991 haben uns die Atlantische Allianz und die USA vor dem Kommunismus bewahrt. Heute profitieren wir wirtschaftlich enorm davon, dass wir von Freunden umzingelt sind. Unser in den letzten 24 Jahren weiter gewachsener Wohlstand war und ist von Stabilität in Europa abhängig.

Dazu hat die NATO mindestens so viel beigetragen wie die EU. Es waren die USA, die auch nach 1991 Stabilität in Europa garantiert haben. Es war die NATO, die nach 1991 den osteuropäischen Staaten den Weg nach Westen geebnet hat. Die EU war in beiden Fällen ein Nachzügler, der von diesen Grundlagen profitierte. Deutschland muss sich dieser Geschichte und seinem damit verbundenen elementaren Interesse an der NATO wieder bewusst werden. 

Deutsche NATO-Politik war bisher der Versuch des Erhalts des Status quo. Weder wollte Deutschland die Allianz als globalen Sicherheitsdienstleister noch als rein auf Russland fixiertes Verteidigungsbündnis. In Afghanistan und Libyen ist diese Haltung schon an ihre Grenzen gestoßen. Nach der Ukraine-Krise ist sie endgültig nicht mehr durchhaltbar. Versucht Deutschland dennoch an dieser Position festzuhalten, wird es sich weiter ins bündnispolitische Abseits manövrieren und riskiert wachsende geopolitische Instabilität. Für Europas größte Volkwirtschaft in der Mitte des Kontinents ist Neutralität keine Option. Und für eine liberale Demokratie ist der Autokrat Putin kein Partner. "Status quo"-Politik muss daher scheitern.

Mittwoch, 2. April 2014

NATO's Pivot to Russia: Cold War 2.0 at Sea?

Putin's annexation of the Crimea shifts NATO's focus back to Europe. Therefrom, maritime security's relevance for the Alliance will suffer. Nevertheless, Russia's new assertiveness has massive impact on NATO's maritime priorities. Other than expeditionary missions, European homewaters are now the theaters of concern.

All opportunities gone
After the Cold War, NATO was never threatening Russia, but rather sent dozens of cooperation offers to Moscow. Moreover, if Russia would sincerely have seeked NATO membership, Putin would fly to NATO's September Summit. However, in NATO, Russia would never have been eye-on-eye with the US, but rather would have found itself on a level with Germany, France and the UK. Thus, Russia would never have found the global prestige and geopolitical influence it was looking for. That is the real reason why Russia never joined the Alliance.

Since 1991, there were many opportunities for naval cooperation between NATO and Russia. In Partnership for Peace (since 1994) and the NATO-Russia Council (since 2002), the Alliance reached out to Moscow, aiming to work closer together at sea. Positively, some of these opportunities turned into reality. NATO and Russia were working together in the Mediterranean (Med') in Operation Active Endeavour to combat terrorism and in the Indian Ocean to combat piracy. Moreover, the planned, but cancelled joint naval mission to protect the destruction of Syria's chemical weapons has shown the potential for increased cooperation. However, with the annexation of the Crimea, these opportunities ceased to exist.

Step up Black Sea presence
Ukraine has no significant navy anymore. Instead, Ukraine's warships were taken over by Russia, which makes Moscow's navy, by numbers, larger than the US Navy. However, due to the warships' poor quality, this increase in naval power does not present a game changer. Surely, a plus for Putin's navy is that Sevastopol will remain a Russian naval base for decades. 

Black Sea (Source: Wikipedia Commons)
After Sevastopol is lost, Ukraine's only significant port left is Odessa. NATO's response should be to support Ukraine in keeping at least a small navy. Moreover, NATO should give a guarantee that, in case of further Russian aggression, Ukrainian ships can find shelter in Romania, Bulgaria, Turkey or Greece. In addition, SNMGs and SNMCMGs should pay regular visits to Odessa; on the one hand for partnership with Ukraine and on the other hand as show of force to Russia. Trips to Georgia should go along. 

Dienstag, 18. März 2014

Ukraine: Wie die deutsche Sicherheitspolitik reagieren muss

Bisher war das deutsche Management der geopolitischen Folgen der Krim-Krise nicht von Erfolg gekrönt. Deutschland muss strategischer und geopolitischer denken. Dazu gehört die Bereitschaft, auch harte Linien zu fahren. Für unsere Handlungsfähigkeit bedeutet das: BND, Bundeswehr und die strategischen Stäbe der Regierung brauchen mehr Geld. 

Mehr Geld für den BND 
Russisches Militär an der Grenze zur Ukraine
Die Bundesregierung muss wissen, was die russische Führung wirklich denkt. Gibt es in den russischen Militärstäben wirklich Operationspläne für einen Vorstoß nach Kiew? Diese Information wird dringend gebraucht. Selbst kleine Informationen können hilfreich sein. Würden Russlands Truppen nahe der Ukraine in größerem Umfang mit frischen Blutkonserven beliefert, kann man davon ausgehen, dass ein Einmarsch bald beginnt. 
 
Für die Beschaffung dieser Informationen ist der BND zuständig. Die unmittelbare Lehre aus der Krim-Krise, der politischen Hektik und dem Informationschaos ist: Die Mittel für unsere Auslandsaufklärung müssen aufgestockt werden. Im Klartext: BND und Bundeswehr-Aufklärung brauchen mehr Geld. Laut Finanzminister Schäuble ist ein ausgeglichener Haushalt greifbar nahe. Daher sollten sich auch irgendwo zusätzliche Mittel finden, um die 504 Mio. Euro (2012) für den BND weiter aufzustocken.

Die deutsche Politik hat zu Beginn der Krise zu lange auf Basis einer verkehrten Wahrnehmung operiert. Das darf wegen unserer Partner, Werte, Interessen und Sicherheit nicht wieder passieren. Aufgaben, Informations- und Analysebedarf werden wesentlich größer. Ich sage nur Russland/Ukraine, China, Iran, Syrien und ganz Nahost. Für Handlungsfähigkeit mit Erfolgsaussicht auf diesen Schauplätzen brauchen wir eine stärkere Auslandsaufklärung.  

Montag, 17. März 2014

V. Sicherheitspolitische Verlosung

Deutsch (click here for the English version)

Zwischen dem 17.-24. März 2014 führen Offiziere.ch, die Facebook-Seiten “Sicherheitspolitik” und Army HQ mit Unterstützung von “Seidlers Sicherheitspolitik“, “Aussen- und Sicherheitspolitik“, #carbine und CIMSEC eine weitere sicherheitspolitische Verlosung durch.

Skizze eines gigantischen "Flugzeugträgers", welcher im Zweiten Weltkrieg von den Briten aus einem eher ungewöhnlichen Baumaterial gebaut werden sollte.
Skizze eines gigantischen “Flugzeugträgers”, welcher im Zweiten Weltkrieg von den Briten aus einem eher ungewöhnlichen Baumaterial gebaut werden sollte.
Dieses Mal beschäftigen wir uns bei unserer sicherheitspolitischen Verlosung um ein historisch-maritimes Thema. Während des Zweiten Weltkriegs wurde Großbritannien mit dem Problem konfrontiert, dass die Reichweite ihrer landbasierten Kampfflugzeuge nicht ausreichte, um deutsche U-Boote in der Mitte des Atlantiks bekämpfen zu können. Ein für das britische Combined Operations Headquarters arbeitender britischer Journalist und Erfinder, welcher bereits für seine ausgefallenen Ideen bekannt war, schlug den Bau von riesigen schwimmenden Landeplattformen (“Flugzeugträger”) vor, auf denen Flugzeuge landen und starten konnten. Ein Prototyp wurde auf einem See in Kanada getestet. Ungewöhnlich war das dafür vorgeschlagene Konstruktionsmaterial, welches in ausreichender Menge und zu unschlagbar günstigem Preis zur Verfügung stand. Im unten abgebildeten Bild ist ein Boot zu sehen, welches ebenfalls aus diesem Material hergestellt wurde.

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Fragestellung
  • Aus welchem Material sollte der “Flugzeugträger” hergestellt werden?
  • Wie lautete der Projektname dieses Unterfangens?
  • Wer schlug das Projekt Winston Churchill vor?
Die (wenn möglich richtigen) Antworten sind an einsatz@offiziere.ch zu senden. Der präferierte Preis kann im Email ebenfalls angegeben werden, wir können jedoch für die Erfüllung der Wünsche nicht garantieren.

Preise
Die Preise werden unter den richtigen Einsendungen verlost. Dabei wird zuerst unter denjenigen ausgelost, welche alle drei Fragen richtig beantwortet haben. Sollte dies niemand schaffen, dann findet die Verlosung unter denjenigen Einsendung statt, die zwei von drei Fragen beantworten konnten.

Sonntag, 9. März 2014

Y-Magazin der Bundeswehr: 3 Fragen an Felix Seidler

In der neuen Ausgabe Y-Magazins (03/2014) der Bundeswehr findet ihr auf Seite 13 ein Kurzinterview zur Aufrüstung der BRICS-Staaten. 

YATA-Brief: Five Answers About NATO's Future

The Youth Atlantic Treaty Association has started a new bi-monthly online series called Multilateral Briefs. Among fellow Dutch, Portugese, Slovenian and British YATA members, it was my pleasure to answer the five given questions about NATO's future. 

Sonntag, 2. März 2014

Ukraine: NATO Should Block the Bosporus and Assure its Allies

The times for good-will diplomacy are over. In response, NATO should block the Bosporus for Russian warships. Putin wants to play great power politics? Okay, let's do it.

Choose a hard line!
The last time the Alliance has been as relevant as today was 9/11 or maybe even pre-1991. After the German-French-Polish brokered deal in Kiev has effectively failed, EU is out of business. Moreover, Russia obviously does not take the EU serious. Hence, Europe needs to be backed up by American power. In short, we need NATO.

Good-will diplomacy and communiques about cooperation had their chance. They failed. Putin is pursuing a hard line and so should the West. Through NATO as a political alliance, the West should take a hard line on Russia. Putin has been part of the problem in Iran and Syria already and he never intended to become part of the solution. Therefore, it is time that the West stops giving a damn about Russian positions. 

Moreover, the UN will not be useful for anything. How should it, if Russia effectively decides what to do!? Therefore, let's get down to business and do realpolitik as the Russians do.

Block the Bosporus! 
Putin's aim is to have Sevastopol as a naval base in the Black Sea, so that Russia is able to deploy warships to the Mediterranean. Hence, to get a bargain chip, NATO should block the Bosporus for all Russian warships, no matter whether leaving or entering the Black Sea. The blockade should not apply on civilian vessels.  

Supported by a NATO decision, Turkey should suspend execution of the Montreux Convention, which grants Russian warships access to the Bosporus. NATO's policy should be: As long as Russia intervenes in Ukraine, the Bosporus will be closed for Russia's navy. Effectively, without access to the Bosporus, Russia's Black Sea Fleet will be useless and its warships in the Med' will face serious operational difficulties.

NATO should deploy one its SNMGs to Aegean Sea or to the Bosporus. Moreover, we need at least one US Navy vessels - maybe the USS Mount Whitney - around the theater to make clear that the blockade is absolutely serious. Thereafter, a simple deal could be: Russia leaves Ukraine and in return gets access through the Bosporus. Without that deal, Russia would keep a naval base in Sevastopol worth nothing.

Montag, 24. Februar 2014

Wie relevant sind sicherheitspolitische Blogs?

In Analyse, Information und Debatte füllen Blogs viele Nischen. International ist ihre Situation jedoch viel besser als in Deutschland. Nichtsdestotrotz können Blogs dieses Jahr einen wichtigen Beitrag zum mentalen Abzug Deutschlands aus Afghanistan leisten.  

Dieser Artikel basiert auf meinem Vortrag und dessen Diskussion während des 1. Blogtreffens am 22. Februar 2014. Allen Teilnehmern an dieser Stelle nochmals einen sehr herzlichen Dank für die tolle Debatte. 

Wer ist Blogger?
Blogs haben ihre Existenzberechtigung darin, dass sie Informationen, Einsichten und Analysen liefern, die anderswo schwer oder gar nicht zu finden sind. Blogs im engeren Sinne stehen nicht in Konkurrenz zu den etablierten Medien, da sie nur in den Nischen wachsen und gedeihen können, in denen etablierte Medien nicht aktiv sind.

Daher sind bezahlte, festangestellte Journalisten auch keine Blogger im eigentlichen Sinne. Wenn Tageszeitungen Blogs betreiben, sind das Meinungsseiten einzelner Journalisten, aber eben keine Blogs. Der Blogger im engeren Sinne ist jemand aus der Mitte der Zivilgesellschaft, der auf einer eigenen Online-Plattform Fachwissen, Informationen oder politische Meinung veröffentlicht. Sprich, Blogger kann jeder werden. Ihre Motivation beziehen Blogger aus Aktivismus, Enthusiasmus, als Hobby, Projekt-Denken, Selbstdarstellung, Verbreitung ihres Fachwissens, politischen Gründen oder auch kommerziellen Interessen.

Warum überhaupt bloggen?
Die größten Stärken von Blogs sind zweifelsfrei ihre Funktionen als Mittel der Krisenberichterstattung, als Forum für Regimekritiker und als Forum für Aktivisten. So geschehen in der Ukraine, Syrien, China und anderswo. Darüber hinaus liefern Blogs neuen Debatten-Input und Analysen, die es mangels kommerzieller Verwertbarkeit nicht in etablierte Medien schaffen würden. Diese Art der Informationsverbreitung ist sicher ein Mehrwert von Blogs. Gleiches gilt für die Vernetzung von Gleichgesinnten, -motivierten und -interessierten. Nicht zuletzt geben Blogs Menschen, die sonst nicht Möglichkeit dazu hätten, den Raum sich öffentlich und, wo notwendig, auch anonym zu äußern

Mittwoch, 12. Februar 2014

The Future of China's Expeditionary Operations

China's maritime top priorities will remain in the East and South China Seas. Nevertheless, exdented expeditionary ambitions are real. However, more assertive Chinese behavior on blue-waters does not mean that great power conflict is inevitable. Coming East Asia Summits may be a forum for finding solutions.

Back to the USSR?
Global Soviet naval presence in the 1980s
China does not seek an overseas presence as the Soviets did in the 1980s. They simply cannot do it, yet. The USSR needed decades to establish a global naval presence. For China, it would not be different. However, the world is watching how China is on the march to reach the status of a 'medium global force projection navy', comparable to the British and French. In terms of numbers, but not in terms of quality, Beijing's navy has already surpassed Paris' and London's and the naval armament goes on:
"During 2013 alone, over fifty naval ships were laid down, launched, or commissioned, with a similar number expected in 2014. Major qualitative improvements are occurring within naval aviation and the submarine force, which are increasingly capable of striking targets hundreds of miles from the Chinese mainland." (Source: USNI)
Moreover, 'medium global force projection navy' does not necessarily mean, that there are warships in all oceans. It means that China could globally project power on one or two theaters simultaneously, if its' political masters so decide. Besides the question, whether a Chinese naval presence outside the Pacific really would have a serious impact, political prestige must be taken into account. Britain's Indian Ocean presence does not make a difference. However, London decides to go there, just because they can and to pretend that Britain is still a global power. Beijing's political and military elites might feel the same way. Often criticized is China's military bureaucracy and corruption. However, for naval power projection, it does not matter, whether Chinese officers in Xingjang or Tibet are corrupt Maoist bureaucrats.

The PLAN's second aircraft carrier is under construction. Given a six years construction time, the new carrier will be commissioned in the early 2020s. Present reports say, moreover, that China aims to build in total at least four carriers. However, except a research program for nuclear-propulsion, there is yet no credible evidence that one of the carriers will be nuclear-powered. 

Samstag, 1. Februar 2014

Gauck: Durch die deutsche Außenpolitik muss ein Ruck gehen

Bundespräsident Gauck hat sein Thema gefunden: Außenpolitik. Wie Roman Herzogs Ruck-Rede wird auch die Rede Gaucks auf der Münchner Sicherheitskonferenz in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Entweder als ein Ruck in der deutschen Außenpolitik oder, wenn politische Taten nicht folgen, als folgenlose Mahnung an die außenpolitische Klasse. Auf alle Fälle ist Gaucks Rede eine Pflichtlektüre für jeden außenpolitisch Interessierten. Wer sie noch nicht gesehen hat: Angucken!


Der Bundespräsident hat gegenüber der globalen sicherheitspolitischen Community ein Zeichen gesetzt. Dass dies mit Steinmeier und v. d. Leyen wohl so abgesprochen war, spricht dafür, dass es eine echte Chance auf einen Berliner Kurswechsel gibt. Gauck hat klar gemacht: Mit Deutschland soll global außen- und sicherheitspolitisch wieder stärker zu rechnen sein. Keine Alleingänge sondern mehr Berliner Input im multilateralen Rahmen, vor allem in UN, NATO und EU. Wie genau das geschehen soll, hat der Bundespräsident natürlich nicht gesagt. Aber das ist Sache von Regierung und Parlament.

Wie Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen nimmt auch der Bundespräsident innerlich Abschied vom Mantra der Kultur der Zurückhaltung. Was sich Westerwelle wohl denkt, wenn öffentlich getitelt wird, Gauck habe mit "Westerwelles Zurückhaltung" abgerechnet. Naja, Schnee von gestern.

Debatten über "gleiche Rechte" sind heute en vogue. Von gleichen Pflichten ist seltener die Rede. Da ist es bemerkenswert, dass der Bundespräsident vor einem internationalen Top-Publikum sagt, Deutschland sei nicht nur ein Partner mit gleichen Rechten, sondern auch mit gleichen Pflichten. 

Selbst wenn bei Steinmeier, v. d. Leyen und anderen der Wille zu einer aktiveren Außenpolitik da ist, bleibt ein großes Hindernis. Eric Gujer von der NZZ weist du zurecht darauf hin, dass Merkel als Passivitätsfaktor bleibt. Spannend bleibt daher, ob sich die bisher wenig strategisch handelnde Kanzlerin auf den neuen Kurs einlässt.