Nukleare NATO? Ja bitte!

Bündnispolitische Erwägungen sind Grund genug für den Erhalt der nuklearen Teilhabe. Da es Global Zero nicht geben wird, zieht auch das Abrüstungsargument nicht. Stattdessen sollte gerade Deutschland darauf achten, dass kein Alliierter an den Bündnisverpflichtungen der NATO zweifelt. Um die Fliegen Abrüstung und Stärkung der NATO mit einer Klappe zu schlagen, heißt die Lösung True NATO Nuclear Force.

Natürlich sind die Waffen militärisch nutzlos
Guido Westerwelle will mal wieder nuklear abrüsten. Also ist alles wie immer vor irgendwelchen NATO-Treffen. Dabei hat die Allianz vor zwei Jahren bereits in der Präambel ihres Strategischen Konzepts klargestellt, dass sie eine nukleare Allianz bleibt. Natürlich nur "as long as nuclear weapons exist", sprich, angesichts dessen was die fünf UN-Vetomächte, Indien, Pakistan und Israel tatsächlich machen, noch mindestens 50 Jahre und länger.

Bildquelle: Bundeswehr

Für die Forderung des Abzugs der US-Atomwaffen aus Europa werden zwei Gründe angeführt. Erstens müsse man abrüsten und Global Zero erreichen und zweitens seien die Waffen militärisch völlig nutzlos. Wer das Zweite als Grund anführt, hat die Thematik einfach nicht verstanden. Die taktischen Atomwaffen sind seit über 20 Jahren militärisch völlig nutzlos; sofern sie überhaupt jemals einen militärischen Nutzen hatten. Vielmehr fortexistiert die Nuklearen Teilhabe für strategische und bündnispolitische Zwecke. 
 

Deutschland - Die Atacamawüste strategischen Denkens

Strategische Studien, Geopolitik und Future Analysis? Diese Landschaft ist in Deutschland öde, ausgetrocknet und nur alle paar Jahre mal erblüht Leben. Mangels finanziellen und intellektuellen Wasservorräten vertrocknen die erblühten Pflänzchen jedoch schnell wieder. So ist Deutschland die Atacamawüste langristigen strategischen Denkens. In Krisenzeiten wie heute ein unhaltbarer Zustand.

Antworten finden? Hier nicht!
Strategische Studien, Geopolitik und Future Analysis finden in Deutschland nicht statt. Wie auch? Die wenigen existierenden Think Tanks konzentrieren das bisschen Geld, das sie haben, zeitlich bis zum Ende der Legislaturperiode. Nur das ISPK ist die berühmte und wohltuende Ausnahme von der Regel.

Quelle: geschichteinchronologie.ch

Findet so etwas wie Zukunftsanalyse statt, heißt es "bei den Wahlen in Musterland in zwei Wochen könnte das und das passieren". Wer bei DGAP und SWP surft, findet nichts dazu, welche Herausforderungen nach 2020/30/40/50 auf Deutschland zukommen und wie Politik und Gesellschaft damit umgehen könnten. So bleiben die koordinierten Bevölkerungsvorausberechnungen des Statistischen Bundesamtes die einzige ernst zu nehmende öffentlich finanzierte Publikation über langfristige Entwicklungen.

Aber finden sich in Deutschland ausführliche wissenschaftliche Studien eben darüber, wie sich die demographische Entwicklung geopolitisch/-strategisch und sicherheitspolitisch auf uns auswirkt? Nein. Man muss schon aus der Wüste hinaus gen USA, nach England, Australien oder auch z. B. Singapur im Internet surfen, um Forschungsinstitute zu finden, die Antworten liefern.

Quo vadis deutsche Außenpolitik? Auf in den Cyber-Space!

Bisher besetzt kein Staat das Thema Cyber konstruktiv. Daher muss Deutschland den Anfang machen. Zusammen mit Partnern sollte Berlin politisch Vollgas geben, um Cyber oben auf die Tagesordnung zu bringen. Das wäre ein Paradethema für das Auswärtige Amt und seinen Minister.

Völlig unbesetztes Thema
Im Cyber-Space wird hemmungslos aufgerüstet. Immer mehr Staaten steigen in das große geo- und sicherheitspolitische Cyber "Great Game" ein. Es wird spioniert und attackiert. Aber gibt es einen Staat, der sich diesem Thema bisher konstruktiv angenommen hat? Nein, aber gleichzeitig gilt: Die Digitalisierung der Welt in ihrem Lauf hält weder Krise noch Datenschutz auf.

Cyber-Außenpolitik ist ein Thema, das immer wichtiger wird und das aufgrund des technischen Fortschritts in der Zukunft gar keinen Bedeutungsverlust erfahren kann. Smart Phones und Tablett PCs für Internet immer und überall, intelligentere Energienetze, militärische Kommunikation, Börsendaten - Für die sensible "Klasse" der Daten geht es eventuell wieder zurück auf das Papier, aber die "Masse" taucht ein in die großen Ströme der Digitalisierungsozeane.

Bisher besetzt kein Staat dieses gesamte Themenfeld strategisch und konstruktiv. Also muss jemand den Anfang machen. Warum nicht Deutschland? Die USA sind zu beschäftigt damit, sich vor China, Russland und Hackern zu fürchten, ihre Cyber-Streitkräfte auszubauen und gemeinsam mit Israel den Iran auf elektronischem Weg zu attackieren. Von den Autokratien dieser Welt darf man ohnehin nichts Gutes erwarten. Wer bleibt dann noch übrig? Deutschland. Richtig.

Es wird noch enger im Südchinesischen Meer

Nach fast zwei Jahren ist es Zeit für eine selbstkritische Bilanz über die Prognosen für das Südchinesische Meer. Viele Vorhersagen erwiesen sich als richtig und falsch zugleich. Nun erfordern die jüngsten Entwicklungen im Südchinesischen Meer einen neuen Ausblick. Eskalieren die Spannungen oder siegt der Pragmatismus?

Hot-Spot? Richtige wie falsche Prognose
Es wird eng im Südchinesischen Meer. So wurde es hier vor fast zwei Jahren prognostiziert. Diese Vorhersage ist richtig und falsch zugleich, denn - richtig - es wurde eng im Südchinesischen Meer, aber - falsch - es wird noch deutlich enger, als damals veranschlagt. Die jüngste maritime Konfrontation zwischen den Philippinen und China genügt dafür als Beweis.

Bildquelle: Der Standard

Chinas Rüstungsausgaben erreichen weiter und weiter neue Rekorde. Es werden Flugzeugträger, Stealth Kampfjets und Drohnen zur U-Boot Jagd gebaut. Währenddessen richten sich die USA mit Militärbasen in Singapur, den Philippinen und Australien ein. Die damalige Prognose, dass Südchinesische Meer entwickele sich zu einem " Hot-Spot", war deutlich untertrieben. Vielmehr hat Robert D. Kaplan völlig recht, denn das Südchinesische Meer ist "The Future of Conflict".

Gewinn von Relevanz? Untertrieben
Auch die Prognose des Gewinns geo- und sicherheitspolitischer Relevanz war richtig und falsch zugleich. Natürlich hat das Südchinesische Meer hier massiv zulegt, aber eigentlich war das eine sich selbst erfüllende Prophezeiung.

Braucht Deutschland einen Flugzeugträger?

Flugzeug- und Helikopterträger sind nach wie vor nützlich. Auch für Deutschlands Marine besteht hier ein sicherheitspolitisch begründbarer Bedarf.  Aber statt eines nationalen Einzelprojekts wäre ein gemeinsamer europäischer Träger sinnvoller. Allein schon als starkes Signal nach außen. 

Träger sind kein Anachronismus
Der Sinn von Flugzeugträgern wird immer wieder infrage gestellt. Wozu im Zeitalter von Marschflugkörpern noch diese schwimmenden Kolosse? Nun, ohne die abschreckende Trägerpräsenz der US-Navy im Persischen Golf würde sich Iran vermutlich deutlich aggressiver gebärden. Vor Libyens Küste hat die ganze Welt gesehen, wie dringend die Europäer weitere Träger hätten gebrauchen können. In London musste man schmerzlich erfahren, die blitzartige Außerdienststellung aller Träger der Royal Navy war ein Fehler. Was machen die Briten eigentlich, wenn Argentinien bei den Falkland-Inseln einen zweiten Versuch unternimmt?

Im Ernstfall, zur Machtprojektion und für diverse MOOTW sind Träger nach wie vor gut zu gebrauchen. Wäre es anders, würden China, Indien und Brasilien keine Flugzeugträger- und Russland, Australien, Japan und Südkorea keine Helikopterträgerprogramme vorantreiben. Aber braucht Deutschland ein Schiff dieser Art? Macht die Beschaffung in Zeiten knapper Kassen überhaupt Sinn?

Roboter-Schlachten bleiben Fiktion - Eine Buchrezension von "Kriegsmaschinen"

Roboter sind an den Hauptkampflinien des 21. Jahrhunderts angekommen. Nichtsdestotrotz bleiben Roboter-Kriege in den nächsten Dekaden Science-Fiction. Im Roboter-Vorreiterland USA wird der Kongress nach der F-35 wohl kein neues Billionen-Grab schaufeln. Die Zukunft gehört nicht Robotern, sondern Cyber-Waffen.

Wie rezensiert man als sicherheitspolitischer Blogger mit einem Sammelband, der auf Seite drei erklärt, "der militärische Blick auf das Thema" fehle weitgehend? Man erinnert sich an "Vernetzte Sicherheit", "Sicherheit ist heute multidimensional" und all die ähnlichen Standardschlagwörter und liest weiter. Eine klassische Rezension nach dem Prinzip "Buch gut/schlecht" folgt hier allerdings nicht. Vielmehr werden einige Ansätze aus Beiträgen des Bandes zur Diskussion aufgegriffen: Marsiske, Hans-Arthur (Hg.) 2012: Kriegsmaschinen - Roboter im Militäreinsatz. Hannover. 

An den Hauptkampflinien angekommen
Mit militärischem Blick auf den Pazifik sprechen die Amerikaner heute von Air-Sea-Battle. Luft und See sind also die Hauptkampflinien des Indo-Pazifischen Jahrhunderts. 

Wöchentlich werden auf Befehl des Friedensnobelpreisträgers 2009 von UAVs aus Terroristen mit Raketen getötet. U-Boote sollen nicht mehr sowjetische SSBN jagen, sondern werden für den Einsatz unbemannter Unterwasserfahrzeuge umgebaut. UAVs starten bald von US-Flugzeugträgern und die kommenden Träger der Gerald-Ford-Klasse sind bereits voll für Drohnen ausgelegt.

Nach 2020 und vermutlich auch nach 2030 wird die US Air Force ihre Flotte schwerer Bomber aus B-1 Lancer, B-2 Spirit und B-52 Stratofortress durch einen B-3 Bomber ersetzen. Gut möglich, dass der B-3 der erste unbemannte schwere Bomber im Einsatz ist. Die neuen australischen LHD der Canberra-Klasse behalten ihren Sky Jump am Bug nicht wegen eines möglichen Kaufs von F-35b, sondern weil man, so der Informationsstand dieses Blogs, in den 2020er Jahren STOVL-UAV darauf stationieren möchte. Letztere gibt es heute noch nicht, aber das ist nur eine Frage der Zeit.

Man kann demnach die kleinen rollenden Maschinen für die Bombenentschärfung in Irak und Afghanistan getrost vergessen. Roboter sind auf (und unter) See und in der Luft, also an den Hauptkampflinien dieses Jahrhunderts angekommen. Aber spielen sie dort wirklich eine entscheidende Rolle?

Cyber-Geopolitik: Strategische Ziele und zukünftige Machtverteilung

Cyber ist eine nie da gewesene geopolitische Herausforderung. Hier bestimmt Realpolitik das Handeln der Staaten. Deren strategische Ziele sind Kontrolle, Macht und Abschreckung. Aber als Erstschlagsinstrument eignen sich Cyber-Waffen nicht. Stattdessen ist eine informelle Cyber-Allianz der Demokratien durch die Machtverteilung in den nächsten Dekaden eine bedenkenswerte Idee. Doch da internationale Abkommen nutzlos bleiben, ist eine zivilgesellschaftliche Gegenmacht zu den Staaten wünschenswert.  

Zunehmende Unsicherheit erfordert strategischen Ausblick

"Mit Cyber-Kriegen lassen sich geostrategische Ziele realisieren", sagt Sandro Gaycken; Deutschlands mit Abstand bester Experte für Cyber-Sicherheit. In diesem Interview mit der Zeit hatte Gaycken völlig recht, aber eine tiefergehende Debatte über Cyber-Geopolitik/Strategie unterbletbt in Deutschland bis heute. Dabei gesteht selbst das Auswärtige Amt mittlerweile ein, dass die Unsicherheit im Cyber-Space zunimmt. 

Allerdings ist die deutsche Politik, wie etwa Bundesinnenminister Friedrich, vielfach noch nicht in der Realität angekommen. "Die Gefahr eines Cyber-Kriegs ist aus unserer Sicht bislang nur theoretischer Natur", so Friedrich. Ihm sei das Buch World Wide War von Richard A. Clarke und Robert K. Knake dringend empfohlen, denn die organisierte Anwendung von Cyber-Gewalt durch Staaten  - vor allem China, Russland oder Israel (Stuxnet) - ist heute schon gängige Praxis. Auch wenn dies (noch) weitgehend geheim geschieht. Es ist demnach mehr als geboten, über tägliche Hackerangriffe hinaus auf die langfristigen, strategischen Entwicklungen im Cyber-Raum zu blicken. 

Video: Gast bei der Deutschen Welle

Am 08. März war ich Gast beim ShababTalk des arabischen Kanals der Deutschen Welle. Die Sendung ist komplett auf Arabisch, aber vielleicht für manchen Leser dennoch von Interesse. Thema der Sendung war pro & contra für die Bewaffnung der syrischen Opposition durch ausländische Staaten.

Zusammenfassung meiner Position in der Sendung: Waffenlieferungen ggf. nur durch arabische Staaten wie Qatar und Saudi Arabien, nicht aber durch westliche Staaten. Außerdem habe ich erklärt, warum Europa gar nicht zu einer alleinigen Militärintervention in der Lage ist. Syrien ist nicht mit Libyen vergleichbar, da die Luftwaffe von den Russen ausgerüstet wurde und auf den Gegner Israel eingestellt ist. Würde interveniert, ginge das nur unter amerikanischer Führung und mit Zustimmung/Beteiligung der Türkei.
 

Ein Dank an die anderen beiden Teilnehmer für das gute Gespräch und an das sehr engagierte Team der Deutschen Welle für eine klasse Sendung.

Indo-pazifische Großmacht Australien? Oben auf statt Down Under!

Innerhalb der globalen Megatrends bringt Australien alles Notwendige mit, um eine indo-pazifische Großmacht zu werden. Das Land hat eine ausgezeichnete geostrategische Lage und gewinnt allein durch seine Rohstoffvorkommen weiter an Macht. Außerdem ist Australien fähig und willens, seine Mittel auch in einer Rolle als regionaler Ordnungsfaktor einzusetzen. Dieser Handlungswille verdeutlicht, die Zukunft liegt Down Under.   

„Here, we see the future”

So die Worte Barack Obamas am 17. November 2011 vor dem australischen Unterhaus. Früher war Australien noch Großbritanniens Atomtestgelände, heute ist es für den US-Präsidenten die Zukunft. England streicht seinen Militäretat zusammen, während man in puncto Australien über Atom U-Boote und Nuklearwaffen diskutiert (Vgl.: Heinrichs 2008: 63; Frühling 2010). Amerikanische Worte und nukleare Debatten sind zwei ausreichende Belege dafür, dass Australien in der internationalen Machthierarchie steil auf dem Weg nach oben ist.

Aber eine Großmacht? Nun, eine Großmacht ist laut Duden ein "Staat, der so viel Macht besitzt, dass er einzeln oder im Bündnis mitanderen Staaten einen erheblichen Einfluss auf die internationale Politik ausübt". Niemand kann bestreiten, dass Australien alleine und im Verbund mit anderen, allen voran den USA, erheblichen Einfluss auf die Geo- und Sicherheitspolitik im indo-pazifischen Raum ausübt. Dieser Einfluss wird wachsen. Australien entwickelt sich über die nächsten Dekaden hinweg zur Indo-Pazifischen Großmacht. Außerdem bringt Australien alles mit, was es braucht, um eine Großmacht zu werden: eine hervorragende geostrategische Lage, positive Demographie, Rohstoffreichtum, Wirtschaftswachstum, eine anziehende Gesellschaft und ein starkes Militär. Ferner existiert in Canberra die Bereitschaft, die vorhandenen Mittel auch einzusetzen, zu handeln und Probleme tatsächlich zu lösen.

Europas Meilenstein? It’s the Umsetzung, stupid!

Der Versuch eines Weckrufs

Persönliches Vorwort – Trotz meiner anderen Themenschwerpunkte lässt Europas aktueller Kurs einem jungen Europäer kaum eine andere Wahl, als einmal Alarm zu schlagen.

It's the Umsetzung, stupid!

Der Fiskalpakt gilt schon vor Ratifizierung und Inkraftreten als Meilenstein. Von der Umsetzung gar nicht zu reden. Dabei beweisen die letzten zwanzig Jahre, wer allein die Beschlussfassung zur Bemessungsgrundlage politischen Erfolgs macht, scheitert. Nicht Europas Beschlüsse sind schuld, sondern die für ihre Umsetzung verantwortlichen Politiker.

Die Verträge waren und sind nicht das Problem der EU. Hätte man den Maastrichter Vertrag umgesetzt, hätten wir die Krise nicht. Alles was Europas Lenker hätten tun müssen, wäre die Umsetzung eigener Entscheidungen gewesen. Das ist nicht passiert. So lautet die Schlussfolgerung: It’s the Umsetzung, stupid! Nur darauf kommt es an.

Turn threat to into advantage? NATO should seek maritime cooperation with China

Whenever China´s new carrier undertakes a test journey, Western strategists go nuts. Think tankers, journalists and bloggers publish an inflationary number of analyses. Most of them consider China´s naval rise as a threat. However, the PLAN´s rise is unavoidable. So is there an opportunity for NATO to turn the overhyped threat into an advantage? The answer is yes.

The Overhype

At the beginning of the Libya crisis China ordered one of its frigates operating in the Gulf of Aden to head to Libya forevacuating Chinese citizens. Of course, it has been argued, this would be another step for China towards a global naval power. However, there is nothing special about ordering a vessel, as many other countries like South Korea also did, to set sail for a single evacuation journey. 

Now, whenever China´s carrier Shi Land leaves Dalian Shipyard discussions boost about a PLAN carrier force´s global implications. Even if neither one of China´s SU-33 fighters, nor one of its choppers has ever touched the Shi Lang´s deck. The same is true of China´s stealth fighter (J-20), who's tests can be watched on YouTube and are analyzed in detail by professionals and bloggers. So, the whole world, not to mention government´s intelligence, is looking in the closest possible way on every single detail of the PLAN. Has any other military rise ever been more transparent?

Einsätze der Bundeswehr: Bewaffnetes THW oder Interventionsarmee?

Akzeptanzgewinn für Auslandseinsätze bedarf einer neuen Strategiedebatte. Exterritoriale Aufgaben für die Bundeswehr nehmen zu, genießen aber weniger Rückhalt bei den Bürgern. Politische Begründung für und öffentliche Wahrnehmung von Einsätzen unterscheiden sich zu sehr. Ein stärkerer Einklang ist nötig.

Nur 2 % Ablehnung
Nach zehn Jahren Afghanistan-Krieg ist es durchaus bemerkenswert, dass nur 2 % der Bevölkerung Bundeswehreinsätze völlig ablehnen. Dies ist eines der Ergebnisse einer in der Nov./Dez. 2011 Ausgabe von Internationale Politik veröffentlichten Forsa-Umfrage*. Gefragt wurde, für welche fünf Aufgaben Deutschlands Staatsbürger in Uniform in den Augen der Bevölkerung prinzipiell eingesetzt werden könnten. Für die 2 % Komplettablehnung reicht das von Horst Köhler betonte „freundliche Desinteresse“ der Öffentlichkeit an den Streitkräften allerdings nicht als Erklärung aus, nachdem das Kunduz-Bombardement auch die letzten Illusionen über die afghanische Kriegswirklichkeit zerstört hat. Deutschlands Bevölkerung scheint also eine differenziertere Haltung zu ihren uniformierten Mitbürgern einzunehmen. Mehr als 74.000 Fans der Bundeswehr bei Facebook legen diese These nahe.

Mit den Umfragezahlen lässt sich die Schlussfolgerung einer differenzierten Haltung auch begründen. Mit je 83 % Zustimmung sind Einsätze zur „Landesverteidigung“ und für „Humanitäre Zwecke“ Bundeswehraufgaben, die in der Bevölkerung offenbar breiten Rückhalt genießen. „Terrorismusbekämpfung“ (63 %) und „Erfüllung von NATO-Verpflichtungen“ (60 %) bekommen zwar eine Mehrheit, aber deutlich weniger Zustimmung. Weit abgeschlagen davon können sich nur 29 % einen Einsatz der Bundeswehr zur „Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen“ vorstellen.

Syrien, Iran: Strategische Folgen nicht-UN-mandatierter Kriege

Durch neue Kriege ohne UN-Mandat würden mehr Kriege langfristig wahrscheinlicher. Aufgrund seines fortschreitenden Machtverlusts ist das nicht im strategischen Interesse des Westens.

Bisher wurde hier prognostiziert, weder in Syrien noch im Iran werde es zu einer Intervention oder einem Krieg kommen. Diese Prognosen könnten sich als falsch erweisen. Mittlerweile dreht sich der Trend nämlich in eine andere Richtung.
 
In Syrien nimmt die Gewalt immer weiter zu. Nach dem russisch-chinesischen Veto gegen eine UN-Resolution zu Syrien ist sicher, eine Militärintervention seitens westlicher und/oder arabischer Staaten bekäme niemals ein UN-Mandat. Schon in Libyen handelte die NATO über die Grenzen des UN-Mandates hinaus. Mit dem Beginn einer Intervention in Syrien wäre das natürlich formell weiterbestehende Gewaltmonopol des UN-Sicherheitsrates aus realpolitischer Sicht Geschichte.

Gleiches gilt für Iran. Ein israelischer Luftangriff würde die USA zum Eingreifen zwingen; würde wahrscheinlich einen amerikanisch/israelisch - iranischen Krieg auslösen.   

Im folgenden geht es explizit nicht eine generelle Bewertung der UN und von UN-Mandaten, sondern um die strategischen, langfristigen Auswirkungen weiterer Kriege ohne UN-Mandat. Ob und welche dieser strategischen Implikationen man (nicht) in Kauf zu nehmen gewillt ist, muss jeder Leser, Beobachter und Akteur selbst entscheiden.

NATO-Abzug 2013? Kein gesichtswahrendes Ende für ISAF!

Zwei Dinge sind in Afghanistan sicher: ISAFs Ende und die Unfähigkeit der Zentralregierung zur dauerhaften Kontrolle des Landes. Der Abzug des Westens riecht nach Flucht und schafft neue Risiken. Eine langfristige Lösung dafür ist nicht in Sicht.

Es riecht nach Flucht
Zuerst erfährt die Welt per NATO-Geheimbericht von der Sieggewissheit der Taliban. Am Tag danach kündigt das Bündnis an, den Kampfeinsatz mehr als ein Jahr früher als geplant beenden zu wollen. Ein gesichtswahrendes Ende für ISAF ist das nicht.

Vielmehr ist offensichtlich, der Politik ist der Durchhaltewillen vollends abhandengekommen. Angesichts bevorstehender Wahlen (Frankreich, USA) und leerer Kassen (alle außer Norwegen) will man einfach nur noch so schnell wie möglich raus aus Afghanistan. Teure Kriege sind westlichen Wählern heute kaum noch zu vermitteln. Im militärischen zwar nicht, aber politischen Sinne riecht das stark nach Flucht.

Die Taliban können zwar gegen die NATO nicht gewinnen, aber die NATO kann gegen die Taliban verlieren. Um den Sieg zu erreichen, dürfen die Taliban einfach nicht aufzugeben. Der Faktor Zeit ist auf ihrer Seite, denn je näher der NATO-Abzug rückt, desto mehr stellt sich für jeden Afghanen die Frage, ob es noch Sinn macht, an der Seite der Allianz zu stehen. Mittlerweile steht bereits in den Zeitungen, dass Angehörige der afghanischen Armee mit den Taliban kooperieren, in Gegenden, wo die NATO nicht mehr präsent ist. Menschlich kann man es nachvollziehen, wenn sich manche Afghanen nun von der NATO abwenden, weil sie wissen, dass der ihnen durch die Allianz gebotene Schutz bald nicht mehr existiert.

Wirtschaft, Versorgung, Cyber: Inhalte deutscher BRICs-Politik

Deutschland muss gegenüber den BRICs intensiver Außenpolitik betreiben. Die bestehenden Regierungskonsultationen sollten stärker genutzt werden. Da Europas Eigen- nicht mit der Außenwahrnehmung seiner Macht übereinstimmt, muss die Bundesregierung mehr Initiative zeigen, um mit den BRICs in der globalen Wirtschafts-, Versorgungs- und Cyber-Politik mehr Resultate zu erzielen*.

Ab 2025 wird Deutschland überholt
Zwischen 2025 und 2030 werden Brasilien und Indien laut dem IWF an Deutschland vorbeiziehen. Die einst drittgrößte Volkswirtschaft wäre dann nur noch die sechstgrößte der Welt. Will sich Berlin heute darauf vorbereiten, geht es primär um die Nutzung wirtschaftlicher Macht als politisches Instrument zum Erhalt und Ausbau bestehender politischer Beziehungen und Konsultationsformate. Nur über diese Beziehungen und Formate kann Deutschland in der globalen multipolaren Konstellation noch signifikanten Einfluss ausüben.

Eine echte militärische Größe war die Bundesrepublik nie und sie wird es, unabhängig vom Vorhandensein des dafür nötigen politischen Willens, auch im Verbund mit Alliierten nicht mehr werden. Dazu haben alle Bundeswehrreformen zu tiefe Einschnitte hinterlassen. Europas Soft Power, gemeinhin als seine größte Stärke bezeichnet, erodiert durch die Eurokrise immer mehr und stellt damit keine ausreichende Grundlage dar, sich konzeptionell auf die Phase des „Durchgereicht-Werdens“ vorzubereiten.