Freitag, 21. November 2014

Russian-Chinese Naval Exercises in the Mediterranean?

In spring 2015, we may witness a naval exercise of Russia and China in the Mediterranean. It is yet a statement. However, if the exercise takes place, it will send relevant messages to Europe and the US. The global naval balance of power is shifting to China's and Russia's advance. Time for Europe to do something.

Do not expect a large exercise
“We plan to conduct a regular joint naval exercise in the Mediterranean next spring,” said Defense Minister Sergei Shoigu, according to the Russian TASS news agency. (...) Shoigu did not specify the nature of the exercises but Russia and China completed a bilateral exercise in May. (Source: USNI)" 
Russian announcements have already to be taken with care, even though it came not out of nothing, but rather after meeting in Beijing. However, there have been plenty statements from Moscow, e.g. about naval presences in the South China Sea and the Caribbean or the construction of indigenous aircraft carriers, that never turned into reality. Moreover, there has not yet been an accompanying statement from Beijing.

Chinese LHD in the Gulf of Aden in October 2014 (Link)
It may be just a Russian hoax, nevertheless there is a realistic prospect in it. In spring 2015, China could do what has done with all its counter-piracy task forces. Once the mission in the Gulf of Aden is done and the new task force has arrived, the relieved task force will go for another duty before returning home. Hence, what we may see, is that 2-3 Chinese warships, one supply vessel and probably one submarine will transit Suez to meet with a Russian task force in Mediterranean (Med'). 

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Fünf Jahre Seidlers Sicherheitspolitik

Vor einer Weile sprach mich ein Freund auf den Arbeitsaufwand für dieses Blog an. Meine Antwort war, der Aufwand liege irgendwo zwischen Hobby und Beruf. Postwendend bekam ich halb im Ernst und halb im Scherz die Antwort, das sei weniger ein Beruf, sondern eher eine Berufung. 

Andere brachten dieses Blog als Segen in der Debatte oder wieder andere sehen es als Fluch und wünschen sich, dass es im Orkus des Internets verschwindet. Aber keine Sorge: Auch nach fünf Jahren habe die Lust am Bloggen nicht verloren und bleibe euch erhalten.

Langjährige Leser wissen, zum Bloggeburtstag gibt es immer einen Rundumschlag durch die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. So auch heute: Deutschlands Sicherheitspolitik ist auf dem richtigen Weg

Über die Jahre habe ich viele Blogs kommen und gehen sehen. Mittlerweile ist meine Beobachtung, die deutsche außen- und sicherheitspolitische Bloggerszene ist eher geschrumpft als gewachsen. Thomas Wiegold steht unter den deutschen SiPo Bloggern an der Spitze und außerhalb jeder Konkurrenz. Aber darunter wird Luft dünner. "Webblog Sicherheitspolitik", "Geopowers" und "Außen- und Sicherheitspolitik" haben vor Jahren den Betrieb eingestellt. "Rang und Namen" gibt es auch nicht mehr. Bei Sicherheit vernetzt, Jörg Lau, Mareikes Nahost-Blog, morgenlage.de, Deutschlands Agenda und Afghanistan-Blog ist es leider sehr ruhig geworden.

Weiterhin aktiv sind Sicherheitspolitik-Blog, Bretterblog, Meer Verstehen, Nordkorea-Infoblog, Flatworld, Ulrich Speck, Bendler-Blog und natürlich meine Freunde aus der Schweiz von offiziere.ch. Ergänzungen und Hinweise auf weitere Blogs sind sehr gerne gesehen.

Eigentlich wäre gerade jetzt die Gelegenheit für neue Blogs. Außen- und Sicherheitspolitik ist dieses Jahr soviel diskutiert worden wie selten zuvor. Dank Gauck, Steinmeier und v.d. Leyen sowie durch die diversen Krisen haben außen- und sicherheitspolitische Themen einen ganz neuen Stellenwert. Auch wenn man gerade am Anfang einen langen Atem braucht, kann einem das Bloggen viel Freude bereiten. Ich freue mich immer über den Austausch mit anderen Bloggern und solchen, die es werden wollen.

Last, but not least geht ein großes Dankeschön an... 

Deutschlands Sicherheitspolitik ist auf dem richtigen Weg

Zum Bloggeburtstag gibt es hier traditionell einen außen- und sicherheitspolitischen Rundumschlag. Dieses Mal ist es ein Kontrapunkt zur aktuellen Negativdebatte über Deutschlands Sicherheitspolitik. Es besteht kein Grund zur Schwarzmalerei. Vieles ist besser geworden. 

Hype vs. Realität
Bundespräsident Gauck in München 2014 (Quelle)
Jeder Hype wird irgendwann mit der bitteren Realität konfrontiert. Der vielfach geforderten neuen deutschen Verantwortung geht es da nicht anders als den BRICS. Auf jede Hype-Realität Konfrontationen folgt üblicherweise große Häme über das Nichteintreten der hohen Erwartungen. Auf dem Boden der Tatsachen angekommen muss man feststellen: Natürlich läuft nicht alles, wie man sich das wünscht, aber in der deutschen und Sicherheitspolitik ist seit Amtsantritt der Großen Koalition vieles besser geworden.

Reden und Handeln stehen weit mehr im Einklang als früher. Pauschale Forderungen nach politischen Lösungen ohne Umsetzungsvorschläge gibt es nicht mehr. Darüber hinaus wird Deutschland reaktionsschneller. Anstatt der Diskussion, was Deutschland alles nicht machen wird, konnte sich Berlin vergleichsweise schnell zur Unterstützung der Kurden durchringen. Vor ein paar Jahren wäre allein eine Debatte über Waffenlieferungen, wie sie heute erfolgen, kaum denkbar gewesen. Ja, die Lieferung hat zu lange gedauert und die Verzögerungen waren peinlich. Der wesentliche Punkt - auf den es ankommt - ist jedoch, dass überhaupt Waffen geliefert werden.

Auch die Führungs- und Initiativfähigkeit ist besser geworden. Dafür sprechen Steinmeiers Ukraine-Diplomatie und die deutsche Kandidatur um den OSZE-Vorsitz. Woran es weiter hapert, sind strategische Vorschau und strategisches Handeln. Zu viele deutsche Politiker und Journalisten sind Putins Spielchen mit kleinen grünen Männchen zu lange auf den Leim gegangen - und tun es teilweise immer noch. Langfristig angelegtes Vorgehen und große Ziele sind über die üblichen Phrasen von Frieden und Kooperation hinaus noch zu wenig erkennbar.

Freitag, 19. September 2014

Europe Needs the UK's Sea-Based Nuclear Deterrent

Yesterday's no-vote has saved Britain's Scotland-based nuclear deterrent. This is great news for Europe. Because in a multipolar and increasingly chaotic world, the UK's sea-based nuclear deterrence will remain essential for Europe's freedom and security. 

Nuclear deterrence remains a source of stability...
Her Majesty's Naval Base, Clyde (Wikipedia)
Thank you, Scotland. Due to your no, the Royal Navy saves billions of Pounds. The base for Britain's four nuclear ballistic missile submarines (SSBN) does not have to be relocated. The four Vanguard Class boats are going to remain in Clyde, Scotland. This is good news, because nuclear deterrence will remain necessary throughout the coming decades. 

Even after the Cold War, strategic stability in the international order is ultimately guaranteed by the nuclear balance of power. With Russia and China becoming more assertive, sea-based nuclear deterrence will serve as a source of stability. Why? What would finally prevent Vladimir Putin from marching through the Baltic to Poland are not Brussels' words and tiny sanctions. Instead, it is, as it was during the Cold War, the risk of a nuclear escalation, which is likely to deter Putin and will therefore keep Europe safe and free.

...for Europe, too.
For legal, political and financial reasons, there will never be any kind of multinational European sea-based nuclear force. However, European countries still need a nuclear umbrella for their security. If you do not believe that, please consult our Baltic and Polish friends.

Sonntag, 14. September 2014

Buchhinweis: Europa im Spannungsfeld globaler und multipolarer Herausforderungen

Leser mit Interesse für strategische, maritime, wirtschaftliche und transportpolitische Fragen wird folgender Band sicher interessieren. Vor kurzem erschien bei der Deutschen Gesellschaft für Angewandte Wissenschaften von Prof. Heinz-Jürgen Scheibe der Sammelband "Europa im Spannungsfeld globaler und multipolarer Herausforderungen". In den 27 Beiträgen geht es um strategische, politische, wirtschaftliche und technologische Trends, u.a. in den Bereichen Welternährung, Energieversorgung, Währung, Cyber und Sicherheitspolitik.

Autoren sind neben Prof. Scheibe u.a. die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach, Prof. Volker Perthes (SWP) und Prof. Christian Dreger (DIW). Meine Kieler Analyse zur Sicherheitspolitik über "Maritime Machtverschiebungen im Indo-Pazifischen Raum" ist ebenfalls in dem Band erschienen. Ich hätte nicht gedacht, dass ich mich mal in einem Sammelband mit einer ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts wiederfinde. 

Damit ihr euch einen Eindruck von dem Band machen könnt, findet ihr hier das Inhaltsverzeichnis. Angenehme Lektüre.  

Freitag, 12. September 2014

Sicherheitspolitische Bücher: Meine zehn Favoriten

In einer dieser Facebook-Kettenaktionen hat mich Torsten Heinrich aufgefordert, die zehn Bücher zu benennen, die mich am meisten geprägt haben. Da das gedruckte Buch auch im digitalen Zeitalter nicht an wert verliert (man ließt doch deutlich anders und gründlicher), möchte ich die Liste auch hier teilen. Den Begriff "geprägt" würde ich nicht unbedingt unterschreiben. Stattdessen finden sich hier die zehn Bücher, die mir bis dato am meisten intellektuelles "Futter" zum Nachdenken geboten haben. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Anfangsbuchstaben des Nachnamens.

- Zbigniew Brzezinski (1997): The Grand Chessboard. (Pflichtlektüre für alle Geostrategen und solche, die es werden wollen).

- Zbigniew Brzezinski (2012): Strategic Vision. (Der Großmeister skizziert die strategischen Trends auf dem Weg in eine immer chaotischere Welt bis 2025 und darüber hinaus. Das Jahr 2014 bestätigt ihn).

- Richard Clarke und Robert Knake (2011): World Wide War. (Das beste Buch über Cyber-Sicherheit, das mir bisher untergekommen ist. Sicherheit im Internet gibt es nicht. Eine Rezension von mir gibt es hier).

- Eric Grove (1990): The Future of Sea Power. (Eines der wichtigsten Werke über die Grundlagen von Seemacht und die Einordnung von Marinen).

Mittwoch, 20. August 2014

Wie Deutschlands außenpolitische Debatten besser werden können

Mehr außenpolitische Verantwortung wird den deutschen Steuerzahler viel Geld kosten. Für diese Ausgaben gilt es in der öffentlichen Debatte stärkeren Rückhalt zu gewinnen, bevor der Deutschland-Hype eines Tages endet. Bundespräsident Gauck sei Dank ist das außenpolitische Diskussionsglas nun nicht mehr halbleer, sondern halbvoll. Politik, Medien und Experten müssen noch mehr daran anknüpfen.

Krisen, Krisen, Krisen...
Während die Welt zurzeit in Krisen versinkt, lebt Deutschland auf der Insel der Seligen. Ukraine, Syrien, Irak, Iran, Afghanistan, Libyen, Zentralafrika, Mali, der Kaukasus (merkt kaum jemand), bald Tunesien (merkt bis dato auch kaum jemand) und das Südchinesische Meer - so viele Krisen auf einmal hatten wir sehr selten. Gleichzeitig grassiert in Westafrika die größte Ebola-Epidemie aller Zeiten, deren Ende nicht absehbar ist.

Von all diesen Krisen ist der deutsche Steuerzahler und Konsument direkt betroffen. Nach dem Abschuss von MH17 und den Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland erübrigt sich im Falle der Ukraine eine weitere Begründung. Aus Syrien hat Deutschland zehntausende Flüchtlinge aufgenommen und wird 25 Millionen Euro für die Bundeswehrmission zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze ausgeben. Im Irak gibt es jetzt ebenfalls einen Bundeswehreinsatz, der sich (noch?) auf den Transport "nicht-letaler Güter" beschränkt.

Für Nahost und Afrika haben wir Millionen an humanitärer Hilfe gezahlt. In Zentralafrika und Mali gibt es Bundeswehrmissionen. Durch den Kaukasus gehen für Europa wichtige Pipelines. Im Mittelmeerraum wird die Flüchtlingslage nur noch schlimmer. In Afghanistan sind mittlerweile 54 deutsche Soldaten gefallen. Gibt es im Südchinesischen Meer einen Krieg, ist es mit dem ungestörten deutsch-chinesischen Handel schnell vorbei.

Glaubt jetzt immer noch jemand, die Welt da draußen ginge uns nichts an? Dann mache man sich bewusst, wie drastisch sich die Auswirkungen der Krisen auf die Finanzmärkte und Weltwirtschaft auch bei uns bemerkbar machen würden. 

Samstag, 16. August 2014

Strategic Studies in Deutschland studieren?

In den letzten Wochen habe ich vermehrt Emails von Studenten bekommen, die sich für ein Studium der Strategic Studies interessieren. Zuerst einmal bedanke ich mich für das Vertrauen, das mir durch solche Anfragen entgegen gebracht wird. In der Regel habe ich diese Emails einzeln beantwortet. Da sich die Anfragen häufen und damit weitere Interessierte von meinen Ausführungen (hoffentlich) profitieren können, gibt es dazu jetzt einen öffentlichen Post. 

Wer Fragen dazu hat, stelle sie bitte in den Kommentaren. So ist garantiert, dass weitere Interessierte davon profitieren können. Klarnamen, Email- und IP-Adressen(Disqus) gebe ich natürlich nicht an Dritte weiter. Außerdem sei angemerkt, ich komme - Gott sei Dank! - noch aus dem Magister. Mein Erfahrungsschatz mit Bachelor/Master ist also sehr gering. 
"An welcher deutschen Universität kann man als Zivilist am besten Politikwissenschaft mit einem Schwerpunkt auf Strategic Studies studieren?"
Strategic Studies oder Strategische Wissenschaft gibt es in Deutschland als akademische Disziplin nicht; offiziell auch nicht an den beiden Bundeswehr-Universitäten in Hamburg und München (Prof. Masala hat aber einen starken strategischen/sicherheitspolitischen Schwerpunkt). Die einzige Ausnahme ist Kiel (Prof. Krause), wobei es sich von der akademischen Disziplin her auch dort im Kern um ein politikwissenschaftliches Studium handelt. An der Uni Bonn startet zum Wintersemester 2014 ein vom Auswärtigen Amt und BMVg finanzierter neuer Lehrstuhl "für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung unter besonderer Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte" (Link). Übernehmen wird die Professur Botschafter a.D. James D. Bindenagel. Vielleicht tauchen dort auch strategische Fragen auf dem Lehrplan auf.

Freitag, 1. August 2014

How NATO Could Buy and Operate France's Helicopter Carriers

The delivery of the Mistral carriers to Russia would be a strategic disaster. Hence, the idea that NATO buys these ships from France and operates them makes perfect sense. Of course, there are many obstacles, especially with concern to funding. Here is how these problems can be solved. 

How to fund the purchase
French Mistral LHD (Wikipedia Commons)
Two German Members of Parliament and Jeff Lightfoot from ACUS proposed that NATO should buy the two French Mistral helicopter carriers, which are about to be sold to Russia. Due to Putin's increasing assertiveness, giving the Mistral carriers to NATO is a very reasonable idea. Major obstacle for such a project would be the issue of funding. Each Mistral costs €1,2 billion, plus compensations for France's contract penalties to Russia and the continuous operating costs. However, France should evaluate to put the contract penalties on hold for the time being as a part of further EU sanctions against Russia.

Moreover, the high costs are the best argument for a purchase by NATO and not by EU, because the US, Canada, Turkey, Norway and Denmark (CSDP Opt-Out), which are financially capable, would be on board. This would not be the case, if EU goes for the Mistrals. 

The funding of nearly all NATO activities works by the principle "costs lie where they fall". Common funding, in contrast, is relatively small and it would in no way be sufficient for purchasing and operating helicopter carriers. Hence, NATO would have to create a new special budget. Of course, many in Washington would have concerns about burden sharing. Therefore, NATO members should agree that the Europeans cover at least 51 % of the operating costs. This does not mean that America will always have to pay the other 49 %. However, it would guarantee that US burdens remain limited, while US influence remains on a relevant level.

Montag, 28. Juli 2014

VI. Sicherheitspolitische Verlosung: 13 Bücher zu gewinnen

Deutsch (click here for the English version)

Zwischen dem 28. Juli und dem 03. August 2014 führen offiziere.ch sowie die Facebook-Seiten Sicherheitspolitik und Army HQ mit Unterstützung der KOG SchaffhausenAussen- und Sicherheitspolitik, #carbine, CIMSEC und diesem Blog die mittlerweile sechste Sicherheitspolitische Verlosung durch.

Ipsa scientia potestas est!” – “Wissen ist Macht!“. Dieser deutsche Ausspruch geht auf den englischen Philosophen Francis Bacon zurück und spielt auf die Wichtigkeit des (naturwissenschaftlichen) Wissens im Zeitalter der Aufklärung an. Wenn auch in einem anderen Zusammenhang, hat dieser Ausspruch im Laufe der Zeit an Wichtigkeit zugenommen. 

Wer über einen Wissensvorsprung verfügt und die Absichten seines Gegenübers kennt, ist klar im Vorteil. Dabei gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten der Nachrichtenbeschaffung. Die harmloseste Form der Nachrichtenbeschaffung wird auch auf Blogs wie offiziere.ch und seidlers-sicherheitspolitik.net eingesetzt: Die OSINT – die Nachrichtenbeschaffung anhand von öffentlich zugänglichen Quellen. Auf der anderen Seite der Skala liegt die permanente, möglichst vollständige Überwachung der Kommunikationsströme jedes Bürgers auf Vorrat (Vorratsdatenspeicherung).

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In dieser Verlosung geht es weniger um die Datensammelwut, sondern um die strategische Nachrichtenbeschaffung. Diese kann natürlich ebenfalls durch das gezielte Abfangen von Kommunikationsdaten (COMINT) erfolgen, es können jedoch noch eine Vielzahl anderer Beschaffungsmethoden eingesetzt werden. So beispielsweise auch Flugzeuge, welche mit hochauflösenden Kameras und weiteren Sensoren bestückt sind. Auch heute werden solche “Spionageflugzeuge” noch eingesetzt. 2005 stürzte eines dieser Flugzeuge ab, welches sich wahrscheinlich im iranischen Luftraum befand. Dieser Typ von “Spionageflugzeug” kann in einer Höhe von über 21’000 m (70’000 feet) operieren, was ursprünglich vor der Detektierung und vor einem Abschuss mittels Flugabwehrraketen schützen sollte.

Fragestellung
  • Um welches “Spionageflugzeug” handelt es sich?
  • Wie lautet der Fachbegriff, welcher die Nachrichtenbeschaffung anhand von Bild- und/oder Videoaufzeichnung bezeichnet?
  • Auf dem Bild rechts ist ein wichtiges Teil diese Flugzeugs zu erkennen. Um was handelt es sich hierbei?
Die (wenn möglich richtigen) Antworten sind an einsatz@offiziere.ch zu senden. Der präferierte Preis kann im Email ebenfalls angegeben werden. Offiziere.ch kann jedoch für die Erfüllung der Wünsche nicht garantieren.

Preise
Die Preise werden unter den richtigen Einsendungen verlost. Dabei wird zuerst unter denjenigen ausgelost, welche alle drei Fragen richtig beantwortet haben. Sollte dies niemand schaffen (hey! enttäuscht uns nicht!), dann findet die Verlosung unter denjenigen Einsendung statt, die zwei von drei Fragen beantworten konnten.